Maurer will Rochade im Bundesrat

publiziert: Sonntag, 28. Okt 2007 / 10:38 Uhr

Bern - Der abtretende SVP-Präsident Ueli Maurer drängt auf eine Rochade im Bundesrat bis 2009. Dies sei ein realistischer Zeitpunkt, weil es noch Bundesräte gebe, die ihr Präsidialjahr abschliessen möchten, sagte er der «NZZ am Sonntag».

Ueli Maurer warnt vor zu viel Druck.
Ueli Maurer warnt vor zu viel Druck.
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Damit ist Bundesrat Pascal Couchepin gemeint, der 2008 turnusgemäss zum zweiten Mal als Bundespräsident an der Reihe ist.

Für das Vizepräsidium dieses Jahres ist SVP-Bundesrat Christoph Blocher gesetzt.

Dessen Wiederwahl als Bundesrat und die Bestätigung als Vizepräsident scheint unterdessen klar.

Ursula Wyss, SP-Fraktionschefin und -Vizepräsidentin, sagte in einem Interview mit der «SonntagsZeitung», angesichts der Wahlresultate erübrige sich am 12. Dezember eine Gegenkandidatur zu Blocher. Ihre Partei wähle ihn nicht.

CVP will Merz nicht angreifen

Einer Kandidatur gegen Finanzminister Hans-Rudolf Merz räumte Wyss wenig Chancen ein.

Die FDP sei in der Landesregierung mit zwei Sitzen übervertreten, die CVP wolle aber offenbar Merz nicht angreifen. Das mögliche Antreten der Grünen gegen Merz hält Wyss angesichts der Mehrheitsverhältnisse für unrealistisch.

Maurer bezeichnete in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» die Rochade im Bundesrat zwar als eilig, warnte indessen vor dem Vorpreschen einiger Parteiexponenten. Wenn zuviel Druck aufgesetzt werde, gelinge die Rochade nicht.

Bundesrat sei blockiert

Couchepin sei nicht nur vom rechten Flügel seiner Partei unter Druck. Und auch die Stellung des SP-Bundesrates Moritz Leuenberger sei nicht auf ewig gesichert.

Sobald «das alles in Bewegung kommt» rede die SVP mit ihrem Bundesrat Samuel Schmid. «Wahrscheinlich passiert das noch nicht dieses Jahr», sagte Maurer.

Der Zürcher Nationalrat und SVP-Stratege Christoph Mörgeli, der einen Schmid-Rücktritt jetzt schon verlangt, ginge «weiter als die Partei». Die Rochade sei von übergeordnetem Interesse, denn nicht das Parlament, sondern der Bundesrat sei blockiert.

Zur Frage nach Schmid selbst sagte Maurer, in der Fraktion würden ihn «nicht alle» lieben. Er sei aber einstimmig nominiert worden.

(rr/sda)

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