Mazedonien-Wahl erfüllte internationale Standards nicht

Einen klaren Sieg errang die Partei des konservativen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski. Der Urnengang am Sonntag war aber von gewaltsamen Zwischenfällen und Unregelmässigkeiten in mehreren albanischen Orten überschattet gewesen.

Eine Person kam bei Schiessereien ums Leben, neun weitere wurden verletzt. In etwa einem Prozent der Wahllokale musste die Wahl abgebrochen werden; sie wird in zwei Wochen nachgeholt.

«Die Erwartungen, dass es Fortschritte geben würde, erfüllten sich nicht, weil Gewaltakte in albanischen Gebieten nicht verhindert und die Gesetze nur in begrenztem Masse und selektiv durchgesetzt wurden», kritisierten die OSZE-Beobachter in ihrem vorläufigen Bericht.

Wahlwiederholung in zwei Wochen

Das endgültige Urteil hänge vom Verlauf der Wahlwiederholung in zwei Wochen ab. Die Gewalt bei der Wahl gilt als schwerer Rückschlag für die EU-Ambitionen Mazedoniens, das seit drei Jahren auf den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen wartet.

Die nationalkonservative VMRO-DPMNE von Ministerpräsident Gruevski errang bei der Wahl einen Erdrutschsieg. Im Parlament ist sie künftig nicht mehr auf die Unterstützung der Demokratischen Partei der Albaner (DPA) angewiesen.

Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen kam Gruevskis Partei auf rund 47 Prozent, die Sozialdemokraten (SDSM) als zweitstärkste Kraft nur auf 22 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 60 Prozent.

(smw/sda)