Medwedew stoppt Militär - EU-Friedensplan greift

publiziert: Dienstag, 12. Aug 2008 / 11:27 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 12. Aug 2008 / 23:29 Uhr

Moskau - Im Krieg um Südossetien hat der russische Präsident Dmitri Medwedew den Militäreinsatz gegen Georgien am Dienstag gestoppt. Zugleich rief er alle beteiligten Parteien zur Annahme eines EU-Friedensplans auf.

Russlands Präsident Medwedew verpflichtet sich, die Truppen zurückzuziehen.
Russlands Präsident Medwedew verpflichtet sich, die Truppen zurückzuziehen.
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Unmittelbar vor dem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy in Moskau hatte Medwedew den russischen Streitkräften das Ende des Einsatzes in Georgien befohlen. «Das Ziel der Operation wurde erreicht», sagte der Staatschef. «Der Aggressor wurde bestraft.»

Die Vorschläge der Europäer böten einen Ausweg aus dem Konflikt, sagte Medwedew nach seinem Treffen mit Sarkozy, der für die EU zwischen Russland und Georgien vermittelt.

Wenn Georgien eine Vereinbarung zum Waffenstillstand unterzeichne und seine Truppen auf die Ursprungsstellungen zurückziehe, könne sich die Lage schrittweise beruhigen. «Jetzt ist Georgien am Zug», sagte der russische Staatschef. Für den Mittwoch ordnete er Staatstrauer in Russland an, zum Gedenken an die Opfer der Kämpfe.

Sarkozy sagte, zwischen Russland und Georgien herrsche zwar kein Frieden, es gebe aber die «vorläufige Einstellung von Feindseligkeiten, und das ist ein bedeutsamer Fortschritt». Der französische Präsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende landete am Abend in der georgischen Hauptstadt Tiflis.

Austritt aus GUS

Die Regierung in Tiflis reagierte zurückhaltend auf Medwedews Ankündigung und warf Russland fortgesetzte Angriffe vor.

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili erklärte den Austritt aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), eines Zusammenschlusses von zwölf Teilrepubliken der ehemaligen Sowjetunion. Sie wurde 1991 zunächst von Russland, Weissrussland und der Ukraine gegründet. Zuletzt trat Georgien 1993 bei. Nicht dazu gehören die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen.

Der US-Beauftragte für den Kaukasus, Matthew Bryza, reagierte positiv auf die Ankündigung Medwedews. Das US-Präsidialamt erklärte, es prüfe die Erklärung Medwedews.

Saakaschwili verspricht Sieg

Saakaschwili sprach am Dienstagnachmittag in Tiflis vor 150 000 Demonstranten, die «Georgien»-Sprechchöre anstimmten und den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin als Terroristen beschimpften. Saakaschwili beschwor einen bevorstehenden Sieg.

Georgien hatte am Freitag versucht, mit einer Militäroffensive die Kontrolle über das seit 1992 abtrünnige Südossetien zurückzugewinnen. Russland hatte mit einer grossangelegten Gegenoffensive reagiert.

Nach russischer Darstellung wurden in der Region 1600 Zivilisten getötet und Tausende andere obdachlos. Georgien sprach von 200 Toten und Hunderten Verletzten. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR meldete zudem bis zu 100'000 Flüchtlinge.

NATO stärkt Tiflis den Rücken

Die NATO stärkte Georgien den Rücken. Der Zustand, der vor Beginn des Krieges mit Russland geherrscht habe, müsse wiederhergestellt werden. «Es ist sehr wichtig, dass alle Parteien zum Status quo ante vom 6. August zurückkehren», sagte Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer nach einem Treffen von NATO-Botschaftern mit ihrem georgischen Kollegen.

An der Zusage des NATO-Gipfels, Georgien eines Tages in das Bündnis aufzunehmen, habe sich nichts geändert. Russland lehnt eine NATO-Mitliedschaft Georgiens vehement ab.

(fest/sda)

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