Medwedew unterzeichnet Waffenstillstand

Das sechs Punkte umfassende Abkommen wurde Medwedew von einem US-Diplomaten per Fax zugestellt. Das teilte das russische Aussenministerium mit. Die Waffenstillstandsvereinbarung war Mitte der Woche von Frankreich als EU-Ratspräsidentschaft ausgehandelt und von US-Aussenministerin Condoleezza Rice konkretisiert worden.

Medwedew hatte seinem französischen Kollegen Nicolas Sarkozy in einem Telefonat am Freitag zugesagt, Russland werde das Abkommen unterzeichnen und «gewissenhaft» umsetzen.

Das von der EU vermittelte Waffenstillstandsabkommen sieht unter anderem vor, dass sich die georgischen Truppen in ihre vorherigen Stellungen zurückziehen und die russische Armee hinter die Grenzen «vor Beginn der Feindseligkeiten» zurückkehrt.

Saakaschwili hat unterzeichnet

Die Nachrichtenagentur AFP berichtete gleichzeitig unter Berufung auf das US-Aussenministerium, Russlands Aussenminister Sergej Lawrow habe seiner US-amerikanischen Kollegin Condoleezza Rice die Umsetzung der Waffenruhe zugesichert.

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili hatte das Abkommen bereits am Freitag im Beisein von Condoleezza Rice in Tiflis unterzeichnet. Dabei betonte Saakaschwili, es handele sich nicht um ein endgültiges Friedensabkommen. Georgien sei unteilbar.

UNO-Resolution in Vorbereitung

Bei einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sotschi rechtfertigte Medwedew das militärische Vorgehen Russlands in Georgien: «Wenn unsere Friedenstruppen und unsere Bürger angegriffen werden, werden wir auch in Zukunft so antworten, wie wir geantwortet haben.»

Der UNO-Sicherheitsrat verhandelte unter Hochdruck über eine UNO-Resolution zum Konflikt im Kaukasus. Eine Einigung wurde noch nicht erzielt. Wichtigster Streitpunkt ist die Frage der territorialen Integrität Georgiens. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon wollte am Samstag Gespräche mit den Botschaftern der USA, Russlands und Georgiens führen.

Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Jakob Kellenberger, will zudem nach Georgien reisen, um sich ein Bild von den humanitären Auswirkungen des Konflikts zu verschaffen, wie das IKRK in Genf mitteilte.

(tri/sda)