1
Nationalrat rückt von Nothilfe-Regime ab
Mehrheit des Nationalrats gegen generelles Nothilfe-Regime
publiziert: Montag, 3. Dez 2012 / 18:42 Uhr / aktualisiert: Montag, 3. Dez 2012 / 20:06 Uhr
Asylsuchenden werden in Zukunft Sozialhilfe erhalten.
Bern - Asylsuchende sollen weiterhin Sozialhilfe erhalten, sofern sie nicht weggewiesen worden sind oder wichtige Auskünfte verweigern. Der Nationalrat hat die Idee fallen gelassen, allen Asylsuchenden nur noch Nothilfe zu gewähren. Die heutigen Regeln sollen aber verschärft werden.
Im Sommer hatte sich noch eine deutliche Mehrheit im Nationalrat für ein generelles Nothilfe-Regime ausgesprochen. Alle Asylsuchenden sollten demnach nur noch Nothilfe statt der grosszügigeren Sozialhilfe erhalten.
Der Ständerat wollte davon aber nichts wissen. Er beschloss weniger drastische Verschärfungen. Am Montag ist nun auch der Nationalrat auf diese Linie eingeschwenkt. Er lehnte es mit 123 zu 59 Stimmen bei einer Enthaltung ab, Asylsuchende von der Sozialhilfe auszuschliessen.
Nur noch SVP für Nothilfe-Regime
Für die Idee, die ursprünglich FDP-Präsident Philipp Müller eingebracht hatte, setzte sich nur noch die SVP ein. Es gehe um die Frage, wie attraktiv die Schweiz für Asylmissbrauch sei, argumentierte Christoph Blocher (SVP/ZH). Die Sozialhilfe mache die Schweiz viel zu attraktiv.
Balthasar Glättli (Grüne/ZH) erwiderte, es sei ein Mythos zu glauben, dass die Attraktivität der Schweiz so gesenkt werden könne. «Die Migrationsströme richten sich nicht nach diesen Regeln, die in Herrn Blochers Kopf herumirren.»
Verschärfung ohne «Pauschalempörung»
Jene, die im Sommer noch für das Nothilfe-Regime gestimmt hatten, betonten, der Ständerat habe in der Zwischenzeit eine bessere Lösung gefunden. Die Nothilfedebatte sei damals im Eiltempo geführt worden, sagte Martin Bäumle (GLP/ZH). «Das Ziel war es immer, eine bessere Lösung zu finden.»
Ruth Humbel (CVP/AG) erklärte, die Lösung des Ständerates könne auch als «Weiterentwicklung» des nationalrätlichen Nothilfe-Konzeptes betrachtet werden. Sie provoziere aber keine «Pauschalempörung», wie der Nothilfe-Begriff dies tue.
Zwingend weniger Sozialhilfe
Der Nationalrat folgte am Ende seiner Kommission, die sich in den wesentlichen Punkten für die Lösung des Ständerates ausgesprochen hatte. Demnach sollen Asylsuchende mit rechtskräftigem Wegweisungsentscheid zwingend von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden, also nur noch Nothilfe erhalten.
Weiter sollen Asylsuchende zwingend weniger Sozialhilfe erhalten als andere Sozialhilfebezüger. Verletzen Asylsuchende ihre Mitwirkungspflicht, sollen die Behörden die Gelder kürzen oder durch Nothilfe ersetzen müssen. All dies ist bereits heute in der Regel so, aber nicht vorgeschrieben.
Muss- statt Kann-Formulierungen
Die Kann-Formulierungen würden zu Muss-Formulierungen, stellte Justizministerin Simonetta Sommaruga fest. Dies sei zwar ein Eingriff in kantonale Kompetenzen. Der Eingriff sei aber vertretbar, weil die Regelung der heutigen Praxis entspreche.
Anträge von linker Seite, bei den Kann-Formulierungen zu bleiben, lehnte der Rat ab. Er sprach sich aber auch dagegen aus, im Gesetz zu verankern, dass die Sozialhilfe für Asylbewerber mindestens 40 Prozent unter der Sozialhilfe für die einheimische Bevölkerung liegt. Für diese Formulierung warb Marco Romano (CVP/TI). Heute erhalten Asylsuchende in der Regel 20 bis 30 Prozent weniger als andere Sozialhilfebezüger.
Verschärfungen für vorläufig Aufgenommene
Festgehalten hat der Nationalrat an Verschärfungen für vorläufig Aufgenommene. So sollen deren Ehegatten und Kinder frühestens nach fünf Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in der Schweiz leben dürfen. Heute liegt die Frist bei drei Jahren.
Die Gegner der Verschärfung gaben vergeblich zu bedenken, damit werde bloss die Integration erschwert. Sommaruga sprach gar von einem «Eigentor». Ganz knapp - mit 91 zu 90 Stimmen bei einer Enthaltung - blieb der Rat zudem dabei, dass vorläufig Aufgenommene frühestens nach sieben statt wie heute nach fünf Jahren ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung stellen dürfen.
Ausweisung in sichere Staaten in der Regel zumutbar
Auch in anderen Punkten ist der Nationalrat bei seiner Version geblieben. Nachgegeben hat er dagegen in der Frage der zumutbaren Ausweisung. Erachtet der Bundesrat die Rückkehr in einen Staat oder eine Region als zumutbar, soll die Ausweisung in der Regel, aber nicht in jedem Fall zumutbar sein.
Auf gewisse Änderungen des Asylgesetzes hatten sich National- und Ständerat schon in der letzten Session geeinigt. Sie erklärten diese für dringlich, weshalb sie bereits in Kraft getreten sind. Unter anderem gilt Wehrdienstverweigerung nicht mehr als Asylgrund, und Botschaften nehmen keine Asylgesuche mehr an. Die Gegnerinnen und Gegner sammeln Unterschriften für ein Referendum gegen diese Massnahmen.
Der Ständerat wollte davon aber nichts wissen. Er beschloss weniger drastische Verschärfungen. Am Montag ist nun auch der Nationalrat auf diese Linie eingeschwenkt. Er lehnte es mit 123 zu 59 Stimmen bei einer Enthaltung ab, Asylsuchende von der Sozialhilfe auszuschliessen.
Nur noch SVP für Nothilfe-Regime
Für die Idee, die ursprünglich FDP-Präsident Philipp Müller eingebracht hatte, setzte sich nur noch die SVP ein. Es gehe um die Frage, wie attraktiv die Schweiz für Asylmissbrauch sei, argumentierte Christoph Blocher (SVP/ZH). Die Sozialhilfe mache die Schweiz viel zu attraktiv.
Balthasar Glättli (Grüne/ZH) erwiderte, es sei ein Mythos zu glauben, dass die Attraktivität der Schweiz so gesenkt werden könne. «Die Migrationsströme richten sich nicht nach diesen Regeln, die in Herrn Blochers Kopf herumirren.»
Verschärfung ohne «Pauschalempörung»
Jene, die im Sommer noch für das Nothilfe-Regime gestimmt hatten, betonten, der Ständerat habe in der Zwischenzeit eine bessere Lösung gefunden. Die Nothilfedebatte sei damals im Eiltempo geführt worden, sagte Martin Bäumle (GLP/ZH). «Das Ziel war es immer, eine bessere Lösung zu finden.»
Ruth Humbel (CVP/AG) erklärte, die Lösung des Ständerates könne auch als «Weiterentwicklung» des nationalrätlichen Nothilfe-Konzeptes betrachtet werden. Sie provoziere aber keine «Pauschalempörung», wie der Nothilfe-Begriff dies tue.
Zwingend weniger Sozialhilfe
Der Nationalrat folgte am Ende seiner Kommission, die sich in den wesentlichen Punkten für die Lösung des Ständerates ausgesprochen hatte. Demnach sollen Asylsuchende mit rechtskräftigem Wegweisungsentscheid zwingend von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden, also nur noch Nothilfe erhalten.
Weiter sollen Asylsuchende zwingend weniger Sozialhilfe erhalten als andere Sozialhilfebezüger. Verletzen Asylsuchende ihre Mitwirkungspflicht, sollen die Behörden die Gelder kürzen oder durch Nothilfe ersetzen müssen. All dies ist bereits heute in der Regel so, aber nicht vorgeschrieben.
Muss- statt Kann-Formulierungen
Die Kann-Formulierungen würden zu Muss-Formulierungen, stellte Justizministerin Simonetta Sommaruga fest. Dies sei zwar ein Eingriff in kantonale Kompetenzen. Der Eingriff sei aber vertretbar, weil die Regelung der heutigen Praxis entspreche.
Anträge von linker Seite, bei den Kann-Formulierungen zu bleiben, lehnte der Rat ab. Er sprach sich aber auch dagegen aus, im Gesetz zu verankern, dass die Sozialhilfe für Asylbewerber mindestens 40 Prozent unter der Sozialhilfe für die einheimische Bevölkerung liegt. Für diese Formulierung warb Marco Romano (CVP/TI). Heute erhalten Asylsuchende in der Regel 20 bis 30 Prozent weniger als andere Sozialhilfebezüger.
Verschärfungen für vorläufig Aufgenommene
Festgehalten hat der Nationalrat an Verschärfungen für vorläufig Aufgenommene. So sollen deren Ehegatten und Kinder frühestens nach fünf Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in der Schweiz leben dürfen. Heute liegt die Frist bei drei Jahren.
Die Gegner der Verschärfung gaben vergeblich zu bedenken, damit werde bloss die Integration erschwert. Sommaruga sprach gar von einem «Eigentor». Ganz knapp - mit 91 zu 90 Stimmen bei einer Enthaltung - blieb der Rat zudem dabei, dass vorläufig Aufgenommene frühestens nach sieben statt wie heute nach fünf Jahren ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung stellen dürfen.
Ausweisung in sichere Staaten in der Regel zumutbar
Auch in anderen Punkten ist der Nationalrat bei seiner Version geblieben. Nachgegeben hat er dagegen in der Frage der zumutbaren Ausweisung. Erachtet der Bundesrat die Rückkehr in einen Staat oder eine Region als zumutbar, soll die Ausweisung in der Regel, aber nicht in jedem Fall zumutbar sein.
Auf gewisse Änderungen des Asylgesetzes hatten sich National- und Ständerat schon in der letzten Session geeinigt. Sie erklärten diese für dringlich, weshalb sie bereits in Kraft getreten sind. Unter anderem gilt Wehrdienstverweigerung nicht mehr als Asylgrund, und Botschaften nehmen keine Asylgesuche mehr an. Die Gegnerinnen und Gegner sammeln Unterschriften für ein Referendum gegen diese Massnahmen.
(fest/sda)
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Bern - Die Zahl der Asylgesuche ... mehr lesen 1
Bern - Eine weitere Revision des ... mehr lesen 1
Bern - Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrats verabschiedet sich von ihrem Konzept, wonach alle Asylsuchenden nur noch Nothilfe erhalten sollen. Sie schliesst sich im Grundsatz der milderen Variante des Ständerats, will diese aber verschärfen. mehr lesen
Bern - Der Ständerat will nicht, dass ... mehr lesen 1
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen
Verbände Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im ... mehr lesen
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch ... mehr lesen
Reaktionär Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
INLAND: OFT GELESEN
-
23:10
Schweizer Esprit-Läden sind konkurs -
18:33
Warum Lachen gesund ist -
17:26
«Lichtblick» - Fotografien politischer Bewegungen in den 1970ern und heute -
15:35
Briefmarkensammeln: Ein Hobby für alte Leute? -
14:59
Bundesrat belässt Zinsen für Covid-19-Kredite unverändert -
16:10
Heilung der Augen mit Kontaktlinsen -
17:16
SpaceX errichtet Spionagenetz «Starshield» für US-Militär -
16:51
Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr. -
16:35
Personal effektiver planen dank digitaler Zeiterfassung -
16:50
2022 lag der Durchschnittslohn bei 6788 Franken - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus der Berufsgruppe Oeffentliche Verwaltung
- Evaluateur·trice ménagère et impotence à 80%
Vevey - Date d'entrée : à convenir Classe salariale : 7 ( Echelle salariale ) Votre profil... Weiter - Secrétaire communal(e)
Sévaz - En prévision du départ à la retraite de la titulaire actuelle, la Commune de... Weiter - Archiviste communal.e à 50% pour le service "culture, Tourisme et Jumelage"
Monthey 1 - Vos missions > Élaborer puis mettre en œuvre une stratégie communale en... Weiter - Collaborateur-trice scientifique, spécialiste en dispositifs médicaux à 50%
Neuchâtel - Service de la santé publique Sous la direction de la pharmacienne cantonale, vous effectuez des... Weiter - Stagiaire pré-HEG
1700 Fribourg - Qui sommes-nous? La Direction de l'économie, de l'emploi et de la formation professionnelle DEEF a... Weiter - Stagiaire MPC 3+1 1 1
Fribourg - Qui sommes-nous? Autorité foncière cantonale AFC, autorité compétente pour les questions de droit... Weiter - Collaborateur administratif à 60% (H/F)
1700 Fribourg - .Titre_Poste { font-size: 24px; color: #0671ba !important; border: 0 none;margin: 8px 0 0... Weiter - SIERA Technicien-ne - Electricien-ne de maintenance (courant fort)
Granges-Paccot - Taux d'activité 80-100% Lieu Granges-Paccot, CH, Sarine Délai de postulation 07.04.2024 Date... Weiter - Assesseur-e (locataires) à la Commission de conciliation en matière de bail Singine/Lac
Tavel - Comment postuler Attention : Pour postuler à ce poste, utilisez uniquement le lien suivant : ... Weiter - Responsable de projet communication et création de contenu
Fribourg - Message important ATTENTION Pour postuler à ce poste, utilisez uniquement le lien suivant : ... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.attraktivitaet.ch www.massnahmen.swiss www.staenderat.com www.bevoelkerung.net www.botschaften.org www.ausweisung.shop www.simonetta.blog www.enthaltung.eu www.asylgrund.li www.formulierung.de www.zwingend.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.attraktivitaet.ch www.massnahmen.swiss www.staenderat.com www.bevoelkerung.net www.botschaften.org www.ausweisung.shop www.simonetta.blog www.enthaltung.eu www.asylgrund.li www.formulierung.de www.zwingend.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Fr | Sa | |||
Zürich | 0°C | 12°C | |||
Basel | 5°C | 14°C | |||
St. Gallen | 1°C | 9°C | |||
Bern | 0°C | 11°C | |||
Luzern | 1°C | 12°C | |||
Genf | 5°C | 13°C | |||
Lugano | 6°C | 10°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- Schweizer Esprit-Läden sind konkurs
- Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr.
- Stress am Arbeitsplatz: Wie man Warnsignale erkennt und wirksame Gegenmassnahmen ergreift
- 2022 lag der Durchschnittslohn bei 6788 Franken
- Fingerfood und Cocktails im Fokus der Wirtschaft: So beeindrucken Sie Ihre Geschäftspartner
- TripAdvisor: Britische Restaurants in der Schweiz beliebter als österreichische
- Vom Traum zur Wirklichkeit: Die Reach Goals-Methode
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- CAS in Ethics and Politics
- Projektmanagement Modul Praktiken - Ziele, Kosten, Steuerung
- Einführung in Cloud-Computing - CLOUD
- Professionelles Arbeiten mit Microsoft Forms - FORM
- Weitere Seminare
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- domains.ch zieht um ins Rechenzentrum Ostschweiz
- Letzte Meldungen
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Paysafecard - so funktioniert das elektronische Zahlungsmittel
- BYD: Der chinesische Elektroauto-Gigant ist auf dem Weg
- Inmitten der Digitalisierung: Wie Technologie das Entertainment verändert hat und was vor uns liegt
- Letzte Meldungen