Merkel telefoniert mit Putin und Chirac

publiziert: Sonntag, 7. Mai 2006 / 23:01 Uhr

Paris - Im Streit um das iranische Atomprogramm haben sich Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Annahme einer Resolution im Weltsicherheitsrat ausgesprochen.

Angela Merkel fordert eine schnelle Resolution.
Angela Merkel fordert eine schnelle Resolution.
Wie der Elysée-Palast am Abend mitteilte, stimmten Merkel und Chirac in einem Telefongespräch darin überein, dass es nötig sei, zu einer «Resolution zu gelangen, die der (Internationalen Atomenergie- Behörde) IAEA die entsprechende Macht für ihre Forderungen gibt; vor allem der, die (iranische) Urananreicherung einzustellen».

Merkel hatte zuvor auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über das iranische Atomprogramm am Telefon gesprochen. Das Gespräch sei auf Initiative Merkels geführt worden, teilte der Kreml in Moskau mit, ohne Angaben zum Inhalt des Gesprächs zu machen.

Am Samstag hatte US-Aussenministerin Condoleezza Rice mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Telefon über das Thema gesprochen.

Dem Weltsicherheitsrat in New York liegt ein von Grossbritannien, Frankreich und Deutschland verfasster Resolutionsentwurf vor, in dem das Atomprogramm des Irans als eine «Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit» verurteilt wird.

Militärschlag möglich

Der Iran wird aufgefordert, die umstrittene Urananreicherung zu beenden. Der Sicherheitsrat soll mit Verweis auf Kapitel VII der UNO- Charta zu Sanktionen bis hin zu Militärschlägen ermächtigt werden.

Eine Resolution nach Kapitel VII wird bislang jedoch vor allem von der Vetomacht Russland abgelehnt. Auch die Vetomacht China widersetzt sich.

Am Montagabend kommen in New York die Aussenminister der fünf Vetomächte sowie Deutschlands zusammen, um über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran zu beraten.

(rr/sda)

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