Merkel und Chirac weiter uneins

publiziert: Dienstag, 6. Jun 2006 / 17:16 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 6. Jun 2006 / 19:25 Uhr

Rheinsberg - Deutschland und Frankreich sind in der Frage der künftigen EU- Verfassung weiter uneins. Das zeigte sich bei einem Treffen von Angela Merkel und Jacques Chirac.

Angela Merkel und Jacques Chirac
Angela Merkel und Jacques Chirac
Chirac sagte, die unzureichenden Institutionen der EU sollten auf der Grundlage der bestehenden Verträge verbessert werden. Für Deutschland sind die geltenden Verträge nicht ausreichend. Merkel bekräftigte: «Ein funktionsfähiges Europa braucht diesen Verfassungsvertrag.»

«Europa der Projekte»

Beide schlossen sich jedoch dem von den EU-Aussenministern Ende Mai in Wien vereinbarten Fahrplan für die weitere Verfassungsdebatte an: Deutschland soll im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2007 einen abgestimmten Vorschlag zum weiteren Vorgehen machen.

Unter französischer EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2008 soll Frankreich dann den Diskussionsprozess abschliessen. Bis dahin soll die Politik eines «Europa der Projekte» fortgesetzt werden, um das Stimmungstief mit konkreten Vorhaben zu überwinden.

Vorbereitung auf Brüssel

Merkel nannte dabei vor allem die Bildungs-, Forschungs- und Energiepolitik. Trotz der Ablehnung der Verfassung durch Niederländer und Franzosen vor einem Jahr bestehe kein Veranlassung, «Pessimissmus zu kultivieren», sagte Chirac. Die Europäer hätten schon wiederholt Schwierigkeiten überwunden.

«Auf gleicher Wellenlänge» waren Merkel und Chirac in der Frage künftiger Erweiterungen der EU. Die bestehenden Verpflichtungen mit Rumänien und Bulgarien sollen eingehalten werden.

Neue Zusagen soll es erst wieder geben, wenn die Aufnahmefähigkeit der EU dies erlaubt. Dies soll nicht vor einer Neuregelung der EU- Institutionen geschehen.

Das informelle Treffen in Rheinsberg diente der Vorbereitung des nächsten EU-Gipfels Mitte Juni in Brüssel. An den Beratungen nahmen auch die beiden Aussenminister, Philippe Douste-Blazy und Frank- Walter Steinmeier, teil.

(sda)

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