Merkel zieht Erfolgsbilanz für deutsche EU-Präsidentschaft

publiziert: Donnerstag, 14. Jun 2007 / 10:10 Uhr

Berlin - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Erfolgsbilanz der Präsidentschaft des Landes in der Europäischen Union und bei der G-8 gezogen. Sie hob im Bundestag insbesondere die Einigung beim Klimasschutz hervor.

Angela Merkel sieht die Erfolge auf ihrer Seite.
Angela Merkel sieht die Erfolge auf ihrer Seite.
«Diese Ergebnisse sind ein enormer Fortschritt», sagte Merkel in einer Regierungserklärung. Auf Grund der Einigung in der EU hätten sich die sieben führenden Industrieländer und Russland auf gemeinsame Ziele beim Klimaschutz geeinigt.

Gemeinsam werde eine Folge-Vereinbarung zum Klima-Abkommen von Kyoto 2012 gefordert. Die Klimaschutz-Politik solle «einzig und allein unter dem Dach der Vereinten Nationen» betrieben werden.

Merkel hob zudem die Vereinbarung des G-8-Gipfels in der vergangenen Woche in Heiligendamm für eine verstärkte Entwicklungshilfe und insbesondere die Unterstützung Afrikas hervor. Sie verwies auch auf den verstärkten Kampf gegen Aids.

Bei der EU sieht die deutsche Kanzlerin eine «neue Entschlossenheit» und Geschlossenheit. «Vieles wurde in den vergangenen Monaten erreicht», unterstrich sie. Die deutsche Präsidentschaft in der EU endet in gut zwei Wochen.

(fest/sda)

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