Merz: Erklären statt Entschuldigen

publiziert: Freitag, 4. Dez 2009 / 16:36 Uhr / aktualisiert: Freitag, 4. Dez 2009 / 17:01 Uhr

Bern - Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat vor den Medien Stellung genommen zum Minarett-Verbot. Er betonte, der Entscheid richte sich nicht gegen die Gemeinschaft der Musliminnen und Muslime.

Burka-Verbot verfrüht: Hans-Rudolf Merz.
Burka-Verbot verfrüht: Hans-Rudolf Merz.
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Merz wehrte sich auch gegen Vorwürfe, der Bundesrat entschuldige sich im Ausland für den Volksentscheid. «Niemand hat sich entschuldigt», sagte Merz. Der Bundesrat bemühe sich aber darum, im Ausland das Schweizer System zu erklären.

Forderungen nach Burka-Verboten oder Einschränkungen bei Friedhöfen, wie sie in den vergangenen Tagen laut wurden, bezeichnete Merz als «verfrüht und verfehlt». Zunächst müsse nun das Abstimmungsresultat analysiert werden.

Merz erinnerte daran, dass der Bundesrat schon vor der Abstimmung darauf hingewiesen habe, dass das Minarett-Verbot die Religionsfreiheit verletze. Was im Falle einer Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geschehen würde, sei offen.

(ht/sda)

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Scheibe
Ein Gesetzt das ausschliesslich eine Minderheit betrifft und in der Verfassung verankert wird ist nicht diskriminierend.

Logo! Genau so wie die Erde eine flache Scheibe ist.
Ich lüge nicht
sondern habe dies von einem Parlamentarier der dabei war per E.Mail bekommen.
No deal, Midas
Das ist Sache der SPS und Leuenberger - Wir sind zu weit weg und können in dieser Beziehung eigentlich nur gefühlsmässig bewerten! Oder haben Sie etwa Insiderinformationen!
Deal Thomy?
Bin dabei, aber nur wenn Leuenberger auch endlich einen Abgang macht!
Sie lügen Ariel
Würde man das Wort "Minarett" im Gesetz durch "Synagoge" ersetzen, würden Sie als Erster schreien Ariel.

Sie können sich gerne weiterhin selber belügen Ariel. Aber ein Gesetz dass nur gegen eine Religionsgemeinschaft und eine Art von Gebäude ist, kann juristisch nur als Diskriminierung bezeichnet werden.

Merz hat nichts als die Wahrheit gesagt.
Traurig nicht, ulenspigel ...
Er wird ja hoffentlich bald merken, dass es Zeit ist zu gehen - aber in dieser Beziehung dient er halt der "FDP, die Liberalen", mehr ... Sehr widerstandsfähig, wenn er unter Druck gerät, schein er nicht zu sein. Und so ein lieber Kerl .... Den behält man lieber warm - auf einem so wichtigen Posten. Vielleicht hat man ja noch Bedarf, was es gut wäre, dass Merz dann noch auf diesem Sessel sitzt ...!
Das ist so ...
Er betonte, der Entscheid richte sich nicht gegen die Gemeinschaft der Musliminnen und Muslime.

Es sind ja auch nur "Muslimische" Gebäude der Gemeinschaft von ???

Tja.? Von wem eigentlich ... davon betroffen ???

Kopfschüttel über solche Sichtverzerrung ...
und
traurig abwink ...
Merz sagt nicht die Wahrheit
Die Initiative richtet sich lediglich gegen den Bau von Minaretten,sie stellt das Recht jeder einzelnen Persondie Religion ihrer Wahl zu praktizieren nicht in Frage. Der Bundesrat Juli 2008. herr Merz hat ein schlechtes Getachtnis!
.
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