Genf - Micheline Calmy-Rey zeigt sich schockiert über die Kritik an ihrer Person im Zusammenhang mit der stark defizitären Genfer Staatsrechnung 2003. Nach Ansicht der Bundesrätin sind die Anschuldigungen nichts anderes als Ausdruck von Wahlfrust.
Micheline Calmy-Rey wehrt sich gegen die Vorwürfe aus dem bürgerlichen Lager. Es ist schockierend, dass ohne jegliche Grundlage Dinge behauptet werden, welche die Integrität einer Person in Frage stellen, sagte Calmy-Rey im Interview. Mit den Vorwürfen wird angedeutet, dass ich das Volk absichtlich getäuscht habe, um in den Bundesrat gewählt zu werden. Das ist lächerlich.
Calmy-Rey präzisiert im Interview, dass sie am 4. Dezember 2002 in den Bundesrat gewählt wurde. Der Genfer Grosse Rat habe aber erst neun Tage später über das Staatsbudget 2003 abgestimmt. Das Budget sah ein Plus von 87 Mio. Franken vor. Die Abrechnung 2003 jedoch schloss mit einem Defizit von einer halben Mrd. Franken.
Wegen dem Übergang zur Gegenwartsbesteuerung sei es schwierig gewesen, verlässliche Schätzungen zu machen, begründet Calmy-Rey gegenüber der Tribune de Genève die grosse Differenz zwischen Budget und Rechnung. Die gesamte Kantonsregierung habe damals davon abgesehen, die pessimistischsten Schätzungen zu berücksichtigen.
Die SP-Bundesrätin hatte bereits im Rahmen des SP-Kongresses vom vergangenen 20. März auf die Kritik an ihrer Person reagiert. Ursprünglich stammten die Anschuldigungen aus dem Lager der Genfer Bürgerlichen. Diese Kritik wurde nun am Wochenende auch von SVP-Präsident Ueli Maurer am Parteitag in Rothenturm SZ aufgenommen.
(fest/sda)
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