Micheline Calmy-Rey beurteilt Situation in Gaza als unhaltbar

Die Offensive hat laut Calmy-Rey besonders zivile Opfer, darunter auch Kinder, gefordert. Die Schweiz verlange gleichzeitig ein Ende der palästinensischen Raketenangriffe. «Eine Eskalation der Gewalt bringt keine langanhaltende Lösung für beide Bevölkerungsgruppen», fügte die Bundesrätin an.

Im Namen der Schweiz forderte Calmy-Rey die beiden Konfliktparteien dazu auf, den Dialog wieder aufzunehmen. Zudem rief sie den Menschenrechtsrat dazu auf, sich im Namen des internationalen Menschenrechts dieser schlimmen Lage anzunehmen.

Besonders gravierend seien die Diskriminierungen der Zivilbevölkerung. Die Einschränkung der Entwicklung der Siedlungen wie auch der Bewegungsfreiheit der Menschen müssten ein Ende nehmen.

Auch Lage in Birma besorgniserregend

Calmy-Rey äusserte in Genf auch ihre Besorgnis über die politische Lage in Birma. Das Land habe seit der Repression gegen die friedlichen Proteste im vergangenen Oktober fünf Monate verstreichen lassen, ohne sich den Forderungen der internationalen Gemeinschaft anzunähern.

Im Verlaufe des Tages traf Calmy-Rey in Genf den UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon. Thema des Gesprächs war die Rolle der Schweiz beim Voranbringen und Verteidigen der Menschenrechte.

Ban Ki Moon hatte bei der Eröffnung der vierwöchigen Session verlangt, die Staaten müssten überall auf der Welt für die Menschenrechte einstehen, um die weltweiten Erwartungen zu erfüllen.

(fest/sda)