Micheline Calmy-Rey hat laut GPK auf Visa-Affären gut reagiert

publiziert: Dienstag, 17. Apr 2007 / 20:23 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 17. Apr 2007 / 21:23 Uhr

Bern - Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat nach der missbräuchlichen Visa-Erteilung in Schweizer Botschaften richtig reagiert. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrates fordert eine Aufwertung des konsularischen Dienstes.

«Erfreut» zeigt sich die GPK, dass Bundesrätin Calmy-Rey die Affären ernst genommen und Korrekturmassnahmen angeordnet hat.
«Erfreut» zeigt sich die GPK, dass Bundesrätin Calmy-Rey die Affären ernst genommen und Korrekturmassnahmen angeordnet hat.
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Die GPK hatte sich vorgenommen, die Hintergründe der «Visa-Affären» in Peru, Russland, Serbien, Oman, Nigeria, Pakistan und Indonesien aufzuklären und die konsularischen Aufgaben zu überprüfen. Sie hat ihren Bericht an den Bundesrat veröffentlicht.

Für die GPK besteht kein Grund, auf schwere Mängel systematischer Art bei der Visa-Erteilung oder bei der Aufsicht durch das Aussenministerium (EDA) oder das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) zu schliessen. Die Kommission ist jedoch der Ansicht, dass Verfahren und Aufsicht verbessert werden können.

Affären ernst genommen

«Erfreut» zeigt sich die GPK, dass Bundesrätin Calmy-Rey die Affären ernst genommen und Korrekturmassnahmen angeordnet hat. Sie hält es für wichtig, dass die Missions- und Kanzleichefs in Zukunft ihre Kontroll-Verantwortung im Visa- und generell im konsularischen Bereich aktiver wahrnehmen.

Gefragt sei ein eigentlicher «Mentalitätswandel», heisst es in dem GPK-Bericht. Zu lange hätten die Mitarbeitenden der Konsulate als die «armen Verwandten» des diplomatischen Korps gegolten. Die Diplomaten kümmerten sich nur dann um konsularische Fragen, wenn sie unabwendbar dazu gezwungen seien.

(fest/sda)

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