Minister diskutieren sozialen Zusammenhalt
publiziert: Donnerstag, 26. Feb 2009 / 15:51 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 26. Feb 2009 / 17:41 Uhr

Moskau - Bundesrat Pascal Couchepin hat an einer Konferenz des Europarats in Moskau die Bedeutung der Sozialpolitik in der derzeitigen Wirtschaftskrise betont. Minister aus 40 Staaten diskutieren dort über die Stärkung des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft.

IV-Abstimmung stärkt Zusammenhalt: Pascal Couchepin.
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Alle Länder, auch die Schweiz, stellten sich die Frage, wie man die soziale Kohäsion in Krisenzeiten erhalten kann, zitierte Couchepins Sprecher Jean-Marc Crevoisier den Bundesrat

Die Schweiz könne in naher Zukunft praktische Schritte dazu unternehmen: Die Abstimmung über die Invalidenversicherung sei eine Möglichkeit, den sozialen Zusammenhalt zu stärken, sagte Couchepin laut Crevoisier.

Auch der Generalsekretär des Europarats, Terry Davis, hob den sozialen Schutz von Behinderten hervor. Behinderten müsse auch in der Krise soziale Sicherheit und der Schutz ihrer Menschenrechte garantiert werden, erklärte er in der Eröffnungsrede der Konferenz.

Russland im Fokus

Die Idee des sozialen Zusammenhalts vereine die Grundwerte des Europarats in sich: Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, sagte Davis. Die wirtschaftliche Realität mache es nötig, jetzt entschieden zu handeln. Die Wirtschaft werde nur funktionieren, wenn es auch sozialen Zusammenhalt gebe.

Es handelt sich um die erste Tagung des Europarats dieser Art. Sie dauert noch bis Freitag.

Couchepin will sich während seinem Russlandaufenthalt auch ein Bild davon machen, wie das Land sich in der Krise entwickelt. Wegen des schwachen Bankensystems und der jäh gefallenen Rohstoffpreise ist Russland stark von der weltweiten Wirtschaftskrise betroffen.

(ht/sda)

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