Moratinos rechnet mit Irak-Politik unter Aznar ab

In einem Interview mit dem US-Sender CNN forderte Moratinos am Freitag einen Strategiewechsel zur Befriedung Iraks. Dieser total ungerechte Krieg habe lediglich Katastrophen verursacht und so zu mehr Instabilität in der Welt geführt, sagte der frühere EU-Beauftragte für den Nahen Osten.

Die Rückführung von 1300 Soldaten werde die Zukunft Iraks nicht verändern. Es gibt keine politische Legitimität, etwas beizubehalten, von dem wir wissen, dass es ein Debakel ist, sagte Moratinos.

Die spanischen Soldaten würden auch nur aus Irak abgezogen, wenn die UNO keine zentrale politische Rolle bekommen sollte. Worauf es nun ankomme, seien die Stärkung des politischen und demokratischen Prozesses sowie der Sicherheit in Irak. Das Mandat der spanischen Streitkräfte läuft am 30. Juni ab.

Moratinos versprach ausserdem eine Rückkehr Spaniens nach Europa unter der künftigen Regierung. Die Interessen Spaniens könnten als Teil des harten Kerns und Motor Europas besser verteidigt werden, sagte Moratinos. Ein starkes, einiges Europa könne als globaler Akteur mit Gewicht ein neues Verhältnis zu den Vereinigten Staaten entwickeln.

Nach dem Wahlsieg am vergangenen Sonntag hatte Sozialisten-Chef José Luis Rodríguez Zapatero angekündigt, die spanischen Truppen aus Irak abzuziehen, sofern es bis Ende Juni kein neues UNO-Mandat für Irak gibt. Moratinos gilt als aussichtsreichster Anwärter auf den Posten des spanischen Chefdiplomaten.

(rr/sda)