Moskau und Berlin wollen Spannungen beilegen

Die Versuche, die Spannungen in Europa nach dem Konflikt zwischen Georgien und Russland anzuheizen, müssten «beendet» werden, erklärte das russische Aussenministerium. Das hätten der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und sein russischer Kollegen Sergej Lawrow am Samstag in einem Telefonat vereinbart.

Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte das Gespräch. Auf Nachfrage wollte sich ein Sprecher zu Einzelheiten aber nicht äussern.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew sprach sich in einem Telefonat mit dem britischen Premier Gordon Brown für einen «konstruktiven Dialog» seines Landes mit der EU aus, wie die russische Agentur Interfax meldete.

Medwedew plädierte zudem für den Einsatz von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Konfliktgebiet. Die OSZE-Vertreter sollten eine «unparteiische Überwachung» der Aktivitäten der georgischen Regierung gewährleisten.

Medwedew warf Tiflis erneut vor, den Krieg im Südkaukasus begonnen zu haben. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili habe mit seinen «Aggressionen» gegen die abtrünnige Region Südossetien ein friedliches Zusammenleben von Südosseten, Abchasen und Georgiern in einem gemeinsamen Staat unmöglich gemacht.

In dem Gespräch mit Brown beteuerte Medwedew einmal mehr, dass Russland den von Frankreich mit ausgehandelten Sechs-Punkte-Plan über den Südkaukasus «vollkommen einhalte». Georgien und andere Staaten bestreiten dies.

Tiflis fordert «Strafmassnahmen»

Georgien rief die EU im Hinblick auf den Gipfel vom Montag zu Sanktionen gegen Russland auf. Sein Land erwarte «gewisse Strafmassnahmen», sagte der für die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien zuständige Minister Temur Jakobaschwili der Nachrichtenagentur AFP.

Diese Strafmassnahmen sollten sich «nicht gegen die Bevölkerung, sondern die politische Elite Russlands richten», sagte Jakobaschwili. Die französische EU-Ratspräsidentschaft hatte am Freitag allerdings deutlich gemacht, dass der Gipfel keine Sanktionen beschliessen werde.

Das Aussenministerium in Tiflis kündigte eine Verschärfung der Visabestimmungen für Russen an. So könne die Einreise ab 8. September ausschliesslich für den Besuch von Angehörigen in Georgien oder humanitäre oder geschäftliche Gründe beantragt werden. Am Freitag hatte Tiflis die diplomatischen Beziehungen mit Moskau abgebrochen.

Unterstützung von Chávez

Seit dem fünftägigen Krieg in Georgien Anfang August und der Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien sieht sich Russland massiver Kritik aus dem Westen ausgesetzt. Unterstützung bekam Moskau am Samstag von Venezuelas Präsident Hugo Chávez.

Es sei richtig, dass Russland seine Interessen verteidige, sagte der Linkspopulist nach einem Treffen mit seinem ecuadorianischen Kollegen Rafael Correa in Faja del Orinoco. Chávez warf den USA vor, Russland «einkreisen» zu wollen.

(fest/sda)