Münteferings Abgang löst Krise aus

publiziert: Montag, 31. Okt 2005 / 21:42 Uhr / aktualisiert: Montag, 31. Okt 2005 / 23:38 Uhr

Berlin - Paukenschlag bei der deutschen SPD: Parteichef Franz Müntefering kündigte überraschend seinen Rücktritt an und löste damit eine Krise bei den Sozialdemokraten aus.

Franz Münteferings Abgang könnte die grosse Koalition gefährden.
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Die Bildung einer grossen Koalition ist nun in Gefahr. Nach einer vierten Verhandlungsruhe bekräftigten die designierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Müntefering zwar, beide Seiten wollten nach wie vor eine grosse Koalition zu Stande bringen. Müntefering selber liess aber offen, ob er noch für das Amt als Vizekanzler und Arbeitsminister zur Verfügung steht.

Krise bei der CSU

Auch CSU-Chef Edmund Stoiber will nochmals über die Bücher, wie er am Abend ankündigte. Zu Müntefering habe ein besonderes Vertrauensverhältnis bestanden, nun müsse der geplante Wechsel nach Berlin überdacht werden, hiess es in CSU-Kreisen. Stoiber will am Dienstag mit Parteifreunden über die «neue Lage» beraten.

Mit seinen Worten löste Stoiber auch in der Union eine Krise aus. Denn Angela Merkel hatte wiederholt als Ziel formuliert, dass bei einer grossen Koalition die Parteivorsitzenden ins Kabinett eingebunden werden.

Grund für Münteferings Rückzug

Münteferings Rückzug ist die Folge einer SPD-internen Abstimmungsniederlage. Der Parteivorstand hatte am Nachmittag mit 23 zu 14 Stimmen die junge Linke Andrea Nahles als Generalsekretärin nominiert - und nicht Münteferings engen Vertrauten Kajo Wasserhövel.

Müntefering sagte darauf hin, er kandidiere beim Parteitag nicht mehr für den SPD-Vorsitz. Er hatte das Amt im vergangenen Jahr von Bundeskanzler Gerhard Schröder übernommen. «Unter den gegebenen Umständen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein», sagte Müntefering. «Dafür war das Ergebnis zu eindeutig.»

Verjüngung der Partei schneller als erwartet

Der 65-jährige unterstrich, er habe eine Erneuerung und Verjüngung der Partei in vier oder fünf Jahren gewollt. «Das geht nun ein bisschen schneller.» Das müsse nicht schlecht sein. Er könne «damit auch vernünftig umgehen, die Partei insgesamt hoffentlich auch».

Die SPD-Spitze will am Mittwoch über die Nachfolge beraten. Zu den möglichen Kandidaten für den Parteivorsitz gehören die Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (Brandenburg) und Kurt Beck (Rheinland-Pfalz).

(gg/sda)

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