Mukasey soll US-Justizminister werden

publiziert: Montag, 17. Sep 2007 / 19:45 Uhr / aktualisiert: Montag, 17. Sep 2007 / 20:14 Uhr

Washington - US-Präsident George W. Bush hat den ehemaligen Bundesrichter Michael Mukasey als neuen Justizminister und Generalstaatsanwalt nominiert. Er soll Nachfolger von Alberto Gonzales werden, der nach anhaltender Kritik zurücktrat.

George W. Bush stellte heute in Washington Michael Mukasey vor.
George W. Bush stellte heute in Washington Michael Mukasey vor.
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Der Generalstaatsanwalt spiele eine besonders wichtige Rolle in Zeiten des Krieges und Mukasey bringe dafür eindrucksvolle Zeugnisse mit, sagte Bush in Washington.

Mukasey wisse, wie der Anti-Terror-Kampf effektiv und auf der Grundlage der Verfassung und geltender Gesetze geführt werde. Bush nannte den neuen Justizminister einen «harten, aber fairen Richter».

Mukasey tritt die Nachfolge von Gonazales an, der wegen einer Affäre um die angeblich politisch motivierte Entlassung von Staatsanwälten seinen Rücktritt erklärte.

Ferner war Gonzales vorgeworfen worfen, den Weg für ein umstrittenes Abhörprogramm geebnet zu haben. Dieses erlaubte es dem Geheimdienst NSA, den Telefon- und E-Mailverkehr zwischen Menschen in den USA und Terrorverdächtigen im Ausland ohne richterliche Genehmigung zu überwachen.

Demokraten signalisieren Zustimmung

Der 66-Jährige Mukasey aus New York muss jetzt noch vom Senat bestätigt werden. Führende Demokraten haben bereits ihre Unterstützung signalisiert.

Anders als Vorgänger Gonzales gehört Mukasey nicht dem inneren Zirkel von Bush an, sondern gilt als Vertrauter und Berater des republikanischen Präsidentschaftskandidaten und früheren Bürgermeisters von New York, Rudy Giuliani.

Sicherheit der USA und der Schutz von Kindern

Mukasey sagte nach seiner Nominierung, dass die Sicherheit der USA und der Schutz von Kindern zu seinen Hauptaufgaben gehörten.

Nach dem Abschluss seines Jurastudiums an der renommierten Universität von Yale im Jahr 1967 arbeitete Mukasey 20 Jahre lang als Anwalt. 1987 wurde er als Bundesrichter für New York nominiert. In seiner Amtszeit leitete Mukasey mehrere Terrorismusprozesse.

(fest/sda)

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