1
Mursi lädt ägyptische Richter zu vermittelnden Gesprächen
Mursi will Gespräch mit streikenden Richtern
publiziert: Sonntag, 25. Nov 2012 / 18:44 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 25. Nov 2012 / 22:24 Uhr
Der Islamist Mohammed Mursi hatte per Dekret unter anderem seine Entscheidungen juristisch bis zur Wahl eines neuen Parlaments unanfechtbar gemacht.
Kairo - Tausende Islamisten haben sich am Sonntagabend in mehreren Städten Ägyptens zu Solidaritätskundgebungen für Präsident Mohammed Mursi versammelt. An den Demonstrationen nahmen nicht nur Angehörige der Muslimbruderschaft teil, aus der Mursi stammt, sondern auch Anhänger der radikal-islamischen Salafisten-Bewegung.
Sie erklärten, nun sei die Zeit gekommen um Mursi in seinem Kampf gegen die Überreste des alten Regimes beizustehen.
Die unabhängige Kairoer Tageszeitung "Al-Shorouk" meldete, Mursi habe für diesen Montag mehrere Richter eingeladen, um mit ihnen nach einem Ausweg aus der Krise zu suchen.
Ein Grossteil der Richter des Landes war aus Protest gegen Mursis Verfassungserklärung in den Streik getreten. Sie werfen ihm vor, er versuche die Unabhängigkeit der Justiz zu untergraben.
Nach den Richtern die Journalisten
Nach den Richtern haben nun auch die Journalisten in Ägypten zu einem Generalstreik aufgerufen. Mit den Arbeitsniederlegungen solle gegen die fehlenden Garantien der Pressefreiheit im derzeitigen Entwurf für eine neue Verfassung protestiert werden, sagten Teilnehmer am Sonntagabend nach einer Dringlichkeitssitzung der Journalistengewerkschaft. Ein Termin für die Streiks stehe aber noch nicht fest.
Die von Islamisten dominierte Verfassungsversammlung sieht sich scharfer Kritik ausgesetzt, weil sie die Einführung einer strikten Form der Scharia durchsetzen will, wichtige Grundrechte in ihrem Entwurf hingegen ignoriert.
Gegen die Kommission sind mehrere Klagen bis hin zum Verfassungsgericht anhängig, doch hatte Präsident Mohammed Mursi am Donnerstag per Verfassungserklärung bestimmt, dass die Verfassungsversammlung gerichtlich nicht mehr aufgelöst werden darf.
Gleichzeitig entzog Mursi seine gesamten Entscheidungen und Massnahmen der Überprüfung durch die Justiz. Die neue Machtfülle des islamistischen Präsidenten spaltet das Land, sowohl Gegner wie auch Anhänger Mursis riefen zu Kundgebungen auf. Auch während der Sitzung der Journalistengewerkschaft kam es zwischen Anhängern beider Lager zu Handgreiflichkeiten.
Vorübergehende Massnahme
Zuvor hatte das ägyptische Präsidialamt bekräftigt, die umstrittenen Dekrete seien nur vorübergehender Natur. Mit allen politischen Kräften solle eine gemeinsame Basis für eine neue Verfassung gefunden werden, erklärte Mursis Amt am Sonntag.
Die Anordnungen seien als notwendig erachtet worden, um Korruption und Verbrechen aus der Regierungszeit von Ex-Präsident Husni Mubarak und in der Übergangsphase zu ahnden. Mursi hatte unter anderem per Dekret den Weg dafür geebnet, dass Prozesse gegen den bereits verurteilten Mubarak und dessen Getreue wieder aufgerollt werden können. Er hatte zudem seine Anordnungen bis zur nächsten Parlamentswahl juristisch unanfechtbar gemacht.
"Mehr Befugnisse als ein Pharao"
Der Friedensnobelpreisträger Mohammed El Baradei warnte: "Wenn die gemässigten Kräfte keine Stimme mehr haben, dann droht ein Bürgerkrieg."
In einem Interview des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" beschuldigte El Baradei den islamistischen Präsidenten, Ägypten in eine Diktatur zu führen: "Er hat die ganze Macht an sich gerissen. Nicht einmal ein Pharao hatte so viele Befugnisse, von seinem Vorgänger Husni Mubarak ganz zu schweigen."
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden bei den Protesten gegen Mursi seit Freitag mehr als 300 Menschen verletzt. Aktivistinnen erklärten, sechs Islamistinnen mit Gesichtsschleiern hätten am Samstagabend einer jungen Anti-Mursi-Demonstrantin vor dem Justizpalast in Kairo die Haare angezündet.
Angst vor Eskalation der Gewalt
Am Dienstag wollen sowohl die Islamisten als auch die liberalen Kräfte erneut auf die Strasse gehen, was bei vielen Ägyptern die Angst vor neuer Gewalt schürt.
Die ägyptischen Aktienkurse sackten wegen der Turbulenzen dramatisch ab. Der wichtigste ägyptische Aktienindex EGX30 gab bis Sonntagmittag um 9,5 Prozent nach und damit so stark wie nie seit den turbulenten Tagen im vergangenen Jahr, als der langjährige Präsident Mubarak zum Rücktritt gedrängt wurde. In Kairo wurde deshalb am Sonntag der Handel an der Börse kurzzeitig ausgesetzt.
Die unabhängige Kairoer Tageszeitung "Al-Shorouk" meldete, Mursi habe für diesen Montag mehrere Richter eingeladen, um mit ihnen nach einem Ausweg aus der Krise zu suchen.
Ein Grossteil der Richter des Landes war aus Protest gegen Mursis Verfassungserklärung in den Streik getreten. Sie werfen ihm vor, er versuche die Unabhängigkeit der Justiz zu untergraben.
Nach den Richtern die Journalisten
Nach den Richtern haben nun auch die Journalisten in Ägypten zu einem Generalstreik aufgerufen. Mit den Arbeitsniederlegungen solle gegen die fehlenden Garantien der Pressefreiheit im derzeitigen Entwurf für eine neue Verfassung protestiert werden, sagten Teilnehmer am Sonntagabend nach einer Dringlichkeitssitzung der Journalistengewerkschaft. Ein Termin für die Streiks stehe aber noch nicht fest.
Die von Islamisten dominierte Verfassungsversammlung sieht sich scharfer Kritik ausgesetzt, weil sie die Einführung einer strikten Form der Scharia durchsetzen will, wichtige Grundrechte in ihrem Entwurf hingegen ignoriert.
Gegen die Kommission sind mehrere Klagen bis hin zum Verfassungsgericht anhängig, doch hatte Präsident Mohammed Mursi am Donnerstag per Verfassungserklärung bestimmt, dass die Verfassungsversammlung gerichtlich nicht mehr aufgelöst werden darf.
Gleichzeitig entzog Mursi seine gesamten Entscheidungen und Massnahmen der Überprüfung durch die Justiz. Die neue Machtfülle des islamistischen Präsidenten spaltet das Land, sowohl Gegner wie auch Anhänger Mursis riefen zu Kundgebungen auf. Auch während der Sitzung der Journalistengewerkschaft kam es zwischen Anhängern beider Lager zu Handgreiflichkeiten.
Vorübergehende Massnahme
Zuvor hatte das ägyptische Präsidialamt bekräftigt, die umstrittenen Dekrete seien nur vorübergehender Natur. Mit allen politischen Kräften solle eine gemeinsame Basis für eine neue Verfassung gefunden werden, erklärte Mursis Amt am Sonntag.
Die Anordnungen seien als notwendig erachtet worden, um Korruption und Verbrechen aus der Regierungszeit von Ex-Präsident Husni Mubarak und in der Übergangsphase zu ahnden. Mursi hatte unter anderem per Dekret den Weg dafür geebnet, dass Prozesse gegen den bereits verurteilten Mubarak und dessen Getreue wieder aufgerollt werden können. Er hatte zudem seine Anordnungen bis zur nächsten Parlamentswahl juristisch unanfechtbar gemacht.
"Mehr Befugnisse als ein Pharao"
Der Friedensnobelpreisträger Mohammed El Baradei warnte: "Wenn die gemässigten Kräfte keine Stimme mehr haben, dann droht ein Bürgerkrieg."
In einem Interview des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" beschuldigte El Baradei den islamistischen Präsidenten, Ägypten in eine Diktatur zu führen: "Er hat die ganze Macht an sich gerissen. Nicht einmal ein Pharao hatte so viele Befugnisse, von seinem Vorgänger Husni Mubarak ganz zu schweigen."
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden bei den Protesten gegen Mursi seit Freitag mehr als 300 Menschen verletzt. Aktivistinnen erklärten, sechs Islamistinnen mit Gesichtsschleiern hätten am Samstagabend einer jungen Anti-Mursi-Demonstrantin vor dem Justizpalast in Kairo die Haare angezündet.
Angst vor Eskalation der Gewalt
Am Dienstag wollen sowohl die Islamisten als auch die liberalen Kräfte erneut auf die Strasse gehen, was bei vielen Ägyptern die Angst vor neuer Gewalt schürt.
Die ägyptischen Aktienkurse sackten wegen der Turbulenzen dramatisch ab. Der wichtigste ägyptische Aktienindex EGX30 gab bis Sonntagmittag um 9,5 Prozent nach und damit so stark wie nie seit den turbulenten Tagen im vergangenen Jahr, als der langjährige Präsident Mubarak zum Rücktritt gedrängt wurde. In Kairo wurde deshalb am Sonntag der Handel an der Börse kurzzeitig ausgesetzt.
(fest/sda)
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Kairo - Das ägyptische Verfassungsgericht hat das neue ägyptische Wahlgesetz ... mehr lesen
Kairo - Die Proteste gegen den ... mehr lesen
Kairo - Die Wut der Strasse schlägt ... mehr lesen 1
Kairo - In Ägypten dauern die Proteste gegen die Machtausweitung von Präsident Mohammed Mursi an. Hunderte Oppositionsanhänger harrten auch in der Nacht auf dem Tahrir-Platz im Zentrum Kairos aus, um gegen die Entmachtung der Justiz durch den Islamisten zu demonstrieren. mehr lesen
Kairo - Anhänger und Gegner des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi haben sich nach den Freitagsgebeten in drei Städten heftige Auseinandersetzungen geliefert. In Alexandria bewarfen sich tausende Vertreter beider Seiten vor einer Moschee mit Steinen. mehr lesen
Kairo - Die seit drei Tagen ... mehr lesen
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Nach Berichten aus den USA plant SpaceX den Bau eines neuen Satellitennetzwerks für einen US-Geheimdienst. Dieses Netzwerk namens «Starshield» soll die gesamte Erdoberfläche überwachen. mehr lesen
Musikstreaming-Apps im App Store Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte ... mehr lesen
Während die USA und andere Länder sich auf die bevorstehenden Wahlen vorbereiten, prognostiziert eine neue Studie eine Eskalation der täglichen Aktivitäten von bösartig-manipulierenden Akteuren, ... mehr lesen
Obwohl künstliche Intelligenz komplexe Probleme lösen kann, hat sie auch ihre Grenzen. In einem virtuellen Test des US-Militärs mit KI-gesteuerten Drohnen sollen ... mehr lesen
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21 - Unwichtiger aus Zürich 11
Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
-
23:10
Schweizer Esprit-Läden sind konkurs -
18:33
Warum Lachen gesund ist -
17:26
«Lichtblick» - Fotografien politischer Bewegungen in den 1970ern und heute -
15:35
Briefmarkensammeln: Ein Hobby für alte Leute? -
14:59
Bundesrat belässt Zinsen für Covid-19-Kredite unverändert -
16:10
Heilung der Augen mit Kontaktlinsen -
17:16
SpaceX errichtet Spionagenetz «Starshield» für US-Militär -
16:51
Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr. -
16:35
Personal effektiver planen dank digitaler Zeiterfassung -
16:50
2022 lag der Durchschnittslohn bei 6788 Franken - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus der Berufsgruppe Regulatory Affairs
- Responsable de la sécurité h/f
Bussigny - Vos responsabilités : En tant que responsable de notre équipe de... Weiter - Head of Regulatory Affairs Eu and US
Genève - Responsabilités : · Élaborer la feuille de route stratégique... Weiter - Project Coordinator
Genève - The main responsibilities of the Project Coordinator are in: Providing coordinative support for... Weiter - Safety Compliance Specialist
Genève - Teoxane Laboratories were established in Geneva, Switzerland, in 2003. They are specialized in the... Weiter - Senior Regulatory Affairs Officer (UE)
Genève - Teoxane Laboratories were established in Geneva, Switzerland, in 2003. They are specialized in the... Weiter - Senior Regulatory Affairs Officer (US)
Genève - Teoxane Laboratories were established in Geneva, Switzerland, in 2003. They are specialized in the... Weiter - Head of Regulatory Affairs (EU & US regions)
Genève - Teoxane Laboratories were established in Geneva, Switzerland, in 2003. We are specialized in the... Weiter - Spécialiste affaires réglementaires
Bienne 6 - Missions : Appliquer la stratégie réglementaire pour tous les produits Soutenir le... Weiter - Regulatory Affairs Officer
Genève - Teoxane Laboratories were established in Geneva, Switzerland, in 2003. They are specialized in the... Weiter - Design Control Project Manager (R&D)
1200 Genève - Acteur majeur indépendant de la médecine esthétique et de la dermocosmétique, les Laboratoires... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.friedensnobelpreistr.ch www.machtausweitung.swiss www.gesundheitsministeriums.com www.sonntagabend.net www.solidarit.org www.sonntagmittag.shop www.charakter.blog www.richtervereinigung.eu www.ablehnung.li www.verfassungserkl.de www.proteste.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.friedensnobelpreistr.ch www.machtausweitung.swiss www.gesundheitsministeriums.com www.sonntagabend.net www.solidarit.org www.sonntagmittag.shop www.charakter.blog www.richtervereinigung.eu www.ablehnung.li www.verfassungserkl.de www.proteste.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Fr | Sa | |||
Zürich | 0°C | 12°C | |||
Basel | 5°C | 14°C | |||
St. Gallen | 1°C | 9°C | |||
Bern | 0°C | 11°C | |||
Luzern | 1°C | 12°C | |||
Genf | 5°C | 13°C | |||
Lugano | 6°C | 10°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- Schweizer Esprit-Läden sind konkurs
- Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr.
- Stress am Arbeitsplatz: Wie man Warnsignale erkennt und wirksame Gegenmassnahmen ergreift
- 2022 lag der Durchschnittslohn bei 6788 Franken
- Fingerfood und Cocktails im Fokus der Wirtschaft: So beeindrucken Sie Ihre Geschäftspartner
- TripAdvisor: Britische Restaurants in der Schweiz beliebter als österreichische
- Vom Traum zur Wirklichkeit: Die Reach Goals-Methode
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Paysafecard - so funktioniert das elektronische Zahlungsmittel
- BYD: Der chinesische Elektroauto-Gigant ist auf dem Weg
- Inmitten der Digitalisierung: Wie Technologie das Entertainment verändert hat und was vor uns liegt
- Letzte Meldungen
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- domains.ch zieht um ins Rechenzentrum Ostschweiz
- Letzte Meldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- CAS in Ethics and Politics
- Projektmanagement Modul Praktiken - Ziele, Kosten, Steuerung
- Einführung in Cloud-Computing - CLOUD
- Professionelles Arbeiten mit Microsoft Forms - FORM
- Weitere Seminare