NATO: Gut gegen künftige Bedrohungen gerüstet

Die NATO übernehme inzwischen neue Aufgaben im gemeinsamen Interesse aller Mitglieder, hiess es mit Blick auf die Übernahme des Kommandos der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) im August.

Dieser Beschluss belege auch die Bereitschaft der NATO, Einsätze zu unterstützen oder zu leiten, wo immer dies die Allianz entscheidet, um die gemeinsame Sicherheit zu gewährleisten. Ihr Engagement bei der Unterstützung der Stabilisierungstruppe für Irak will die NATO regelmässig prüfen.

Ein hoher Beamter des US-Aussenministeriums machte jedoch deutlich, dass Washington die Übertragung des SFOR-Kommandos auf die EU für verfrüht hält. Es gebe noch genug zu tun für die NATO, sagte der US-Vertreter unter Hinweis auf gesuchte Kriegsverbrecher und Terrorismus. Ähnliche Argumente führten auch NATO-Beamte an.

Die EU hatte bereits beim Gipfeltreffen vom Dezember 2002 in Kopenhagen ihr Interesse an der Übernahme des SFOR-Kommandos mit einem förmlichen Beschluss bekundet.

Ein klares Bekenntnis gaben die Aussenminister zum Engagement der Allianz auf dem Balkan ab. Der Ausbau der Partnerschaft zwischen der NATO und der EU in der Region sei zunehmend wichtig für eine weitere Stabilisierung des Balkans.

Ausgebaut werden solle die Zusammenarbeit in Bereichen gemeinsamen Interesses hinsichtlich Sicherheit, Verteidigung und Krisenmanagement einschliesslich der zivilen Notfallplanung und des Kampfs gegen den Terrorismus.

Der Umfang der Einsätze auf dem Balkan werde weiter verringert, wenn dies die Entwicklung erlaube. Angesichts bleibender bedeutender Herausforderungen bleibe die NATO aber im Balkan präsent und stehe bereit, die Länder der Region zu unterstützen.

Über die im kommenden Jahr wirksam werdende Erweiterung um sieben Staaten hinaus werde die Tür offen bleiben, hiess es in dem Kommuniqué weiter. Albanien, Mazedonien und Kroatien wurden dabei für ihre Bemühungen um Reformen und regionale Kooperation gelobt.

Diese Länder sollten umfangreiche Reformen in Politik, Wirtschaft, Verteidigung und anderen Bereichen fortsetzen, um mit ihrer Kandidatur für die Aufnahme voranzukommen.

(bert/sda)