NATO und Russland wollen einen Neuanfang

Das Zusammenkommen im griechischen Korfu war das erste Treffen auf Ministerebene seit dem Georgien-Krieg Mitte 2008. Er habe sein Ziel erreicht, seinem Nachfolger einen funktionierenden NATO-Russland-Rat zu überlassen, sagte De Hoop Scheffer.

Es gebe in Bezug auf Georgien weiterhin «grundlegende Differenzen» zwischen dem atlantischen Bündnis und der Regierung in Moskau, sagte de Hoop Scheffer. Dies sei aber kein «Stolperstein» mehr für viele andere Themen, die im NATO-Russland-Rat diskutiert werden könnten.

Die Beziehungen der NATO zu Russland waren vor allem durch Moskaus Anerkennung der abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien in die Krise geraten. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hob nach dem etwa zweistündigen Treffen mit seinen Kollegen aus den NATO-Staaten hervor, die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens sei «unumkehrbar».

Piraterie und Terrorismus

Die Gespräche mit den NATO-Ministern seien «zu einem gewissen Mass eine positive Entwicklung» gewesen. Der NATO-Russland-Rat müsse nun zu seinen Gründungsprinzipien zurückkehren, vor allem dem, dass keine Seite Massnahmen ergreifen dürfe, welche die Sicherheit der anderen in Frage stellten. Lawrow äusserte sich optimistisch zu einer möglichen Einigung mit den USA über den geplanten Raketenschild in Osteuropa.

Die NATO setzt bei ihrer künftigen Zusammenarbeit mit Russland auf die gemeinsame Bekämpfung der Piraterie und des Terrorismus.

Auch bei der Nachschubversorgung der Truppen in Afghanistan hofft die Allianz auf eine Kooperation mit Russland. Differenzen gibt es neben Georgien aber auch bei der Anerkennung des Kosovos.

(smw/sda)