NEAT: Zement- und Betonpreise im Visier

Untersucht werden soll insbesondere, ob die Anbieter ihre marktbeherrschende Stellung ausgenutzt oder wettbewerbswidrige Absprachen getroffen haben, wie die Weko in einem Communiqué schreibt.

Bereits im September 2003 hatte die Kommission eine Vorabklärung eröffnet. Das Bundesamt für Verkehr hatte auf Betreiben der parlamentarischen NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) eine Überprüfung der Preise verlangt, weil der Verdacht bestand, dass die Lieferanten dank Absprachen überrissene Gewinne erzielten.

Riesiges Sparpotenzial

Im vergangenen August teilte das Weko-Sekretariat aber mit, das keine Untersuchung eröffnet werden könne, weil die Voraussetzungen dazu nicht gegeben seien.

Die NAD nahm den Entscheid damals mit Enttäuschung zur Kenntnis und verwies auf das möglicherweise vorhandenen Sparpotenzial beim Bau der Alpentransversalen. Sie ersuchte auch den Bundesrat, sich der Problematik anzunehmen.

Weko teilt Bedenken

Die Weko teilt nun offenbar die Bedenken der NAD: Anders als ihr Sekretariat will sie eine Untersuchung eröffnen. Im Hinblick auf künftige Grossprojekte hat die Weko am Montag entschieden, die Frage doch zu untersuchen, sagte Weko-Direktor Rolf Dähler auf Anfrage.

Das Sekretariat habe in der Vorabklärung nur geprüft, ob es im Rahmen des NEAT-Evaluationsverfahrens zu Preisabsprachen gekommen sei. Dafür seien keine Anhaltspunkte gefunden worden. Die von der Weko eröffnete Untersuchung soll nun das ganze Vergabeverfahren und die Preisbildung unter die Lupe nehmen.

Das Kartellgesetz gibt der Kommission die Möglichkeit, in der Frage der Prüfung anders zu entscheiden als das Sekretariat.

(rp/sda)