NR-Kommission will zentrale Führung der Brigaden in Bern

Der Ständerat hatte mit 28 zu 10 Stimmen beschlossen, dass die Kampfbrigaden in Friedenszeiten von vier Divisionsstäben - analog den heutigen vier Armeekorps - geführt werden. Die Armee müsse regional verankert bleiben und dürfe nicht aus «frei flottierenden» Bataillonen zusammengesetzt werden.

Nun ist die SIK des Nationalrates mit 10 zu 8 Stimmen aus Gründen der Effizienz zum Modell des Bundesrates zurück gekehrt. Eine dezentrale Führung koste nur, ohne einen Gewinn an Verteidigungsfähigkeit zu bringen, gab sie bekannt. Ein Minderheitsantrag ist angesagt.

Der Bundesrat habe zugesichert, dass neben den vier Infanteriebrigaden, den zwei Panzerbrigaden und der Logistikbrigade drei Gebirgsinfanteriebrigaden gebildet würden. Deshalb habe die SIK mit 11 zu 6 Stimmen darauf verzichtet, die Zahl der Heereseinheiten gesetzlich zu verankern, sagte Präsident Josef Leu (CVP/LU)

Der Bundesrat soll gemäss SIK-Beschluss bei den höheren Kommandostellen einen angemessenen Teil der Führungsposten Milizoffizieren vorbehalten. Damit soll laut Leu in der professionalisierten Armee ein klares Zeichen für die Miliz gesetzt werden.

Die Militärgesetzrevision ist damit für den Zweitrat in der Junisession reif. Hauptstreitpunkt mit dem Ständerat wird neben der regionalen Verankerung der Armee die Dauer der Rekrutenschule sein. Der Ständerat ist für 18, die SIK des Nationalrates mit dem Bundesrat für 21 Wochen - mit Ausnahmen nach unten und oben.

(kil/sda)