Nägel mit Preisen

Indes, wer in der Energie- und Klimadebatte Nägel mit Köpfen machen will, sollte nicht an den Preisen vorbeiargumentieren.

Neues Energiesystem ist machbar

Ein nachhaltiges Energiesystem ohne Kernkraft und mit geringen CO₂-Emissionen ist technologisch möglich und wirtschaftlich verkraftbar; das war die Folgerung des Energiegesprächs der ETH am 2. September 2011. In den Thesen der ETH steht aber auch der Zusatz «unter bestimmten Bedingungen» (siehe weiterführende Links). Dazu gehören die Planungssicherheit für private Investoren sowie die sogenannte «Kostenwahrheit». Damit sollen bisher vernachlässigte Kosten in den Bereichen Umwelt und Sicherheit im Energiepreis berücksichtigen werden. Dies wird die Preise der fossilen Energien und der Kernenergie naturgemäss erhöhen.

Ginge es nicht zu heutigen Preisen?

Es ist schon heute absehbar, dass die Energiepreise auch ohne neue Energiepolitik steigen werden. Stilllegungs-, Lager- und Sicherheitskosten im Nuklearbereich sowie die zunehmenden Verknappungen der fossilen Energien werden künftig preistreibend wirken. Konstante Energiepreise bilden damit keine realistische Referenzentwicklung.

Zudem sind Preise, die unter ihren volkswirtschaftlichen Kosten liegen, nichts anderes als versteckte Subventionen an den Energiebereich auf Kosten von Sicherheit, Umwelt und künftigen Generationen. Normen und Vorschriften zum Energieverbrauch können zwar ebenso zweckmässig sein, sind aber auch nicht kostenlos und entfalten - beispielsweise im Verkehrsbereich - eine zu geringe Wirkung. Subventionen - zum Beispiel im Gebäudebereich - wirken zwar durchaus kräftig, müssen aber von jemandem bezahlt werden.

Richtige Prioritäten setzen

Die politische Akzeptanz von Massnahmen hat viel mit den (vermuteten) Wirkungen auf die Einkommensverteilung zu tun. Die Politik verfügt über wirksame Mittel, die gesellschaftlichen Forderungen an die soziale Gerechtigkeit durchzusetzen. Künstlich tief gehaltene Energie- und Umweltpreise sind kein taugliches Mittel in diesem Zusammenhang. Nicht die Unterstützung von strukturschwachen Branchen, sondern das Ermöglichen von Strukturstärke und neuen Wettbewerbsvorteilen sollte das Ziel sein.

Höhere Energiepreise vermitteln nachhaltige Anreize für Innovationen und Investitionen, welche die wirtschaftliche Entwicklung unterstützen. Um dem privaten Sektor auch direkte Vorteile zu verschaffen, können Lenkungsabgaben mit einer Senkung von Einkommens- und Unternehmenssteuern gekoppelt werden. Damit schaffen wir gleichzeitig ein effizienteres Steuersystem und Nägel mit Köpfen in der Energiepolitik.

(Prof. Lucas Bretschger/ETH-Zukunftsblog)