Nahost-Quartett bekräftigt Forderungen an Hamas

Die künftige Palästinenser-Regierung unter Einschluss der Hamas müsse von allen Schritten Abstand nehmen, die den Friedensprozess im Nahen Osten gefährdeten, sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon nach einem Treffen des Quartetts in Berlin.

Ausdrücklich begrüsst wurde der Dreiergipfel von US-Aussenministerin Condoleezza Rice mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Ehud Olmert Anfang Woche. Das Quartett hoffe, dass der Prozess in reguläre Verhandlungen über eine umfassende Friedenslösung münden werde.

Die USA, Russland, die Europäische Union (EU) und die UNO begrüssten es ausserdem, dass ihre Friedensbemühungen zunehmend auch von Staaten im Nahen Osten unterstützt würden. Daher sei beabsichtigt, das nächste Treffen des Quartetts in der Region abzuhalten, sagte Ban.

Hoffnung

EU-Chefdiplomat Javier Solana äusserte die Hoffnung, dass die geplante Palästinenser-Regierung aus Hamas und der Fatah von Abbas zu einer Friedenslösung beitragen werde. «Ich hoffe sehr, dass die Regierung Teil der Lösung und nicht des Problems sein wird», sagte er.

Ausser der Anerkennung Israels und einem Gewaltverzicht fordert das Quartetts von der Hamas die Akzeptanz aller Friedensvereinbarungen. Dazu ist diese derzeit nicht bereit.

(fest/sda)