Nahost-Quartett drängt auf Verhandlungen

In seiner Erklärung legte das Nahost-Quartett einen Zeitplan vor: Innerhalb eines Monats soll demnach ein Vorbereitungstreffen stattfinden, bei dem eine Agenda und das Vorgehen der Verhandlungen festgelegt werden. Drei Monate später sollen beide Seiten dann «umfassende Vorschläge» zu Fragen der Grenze und der Sicherheit vorlegen. In den darauffolgenden sechs Monaten will das Nahost-Quartett «beachtliche Fortschritte» sehen.

Zu «gegebener Zeit» soll anschliessend eine internationale Konferenz in Moskau einberufen werden, wie es in der Erklärung weiter hiess. Darüber hinaus ist eine Geberkonferenz für die palästinensische Autonomiebehörde geplant, um dieser bei der Errichtung staatlicher Institutionen zu helfen. Das Nahost-Quartett appellierte an beide Seiten, von «provokativen Aktionen» abzusehen, stellte aber darüber hinaus keine konkrete Forderungen.

Der palästinensische Unterhändler Sajeb Erakat sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Palästinenser seien bereit, ihrer Verantwortung nachzukommen. Zugleich rief er die israelische Seite auf, das Angebot des Nahost-Quartetts zu «ergreifen». Auch Israel zeigte nach Angaben eines Vertreters, der namentlich nicht genannt werden wollte, Gesprächsbereitschaft. Die Erklärung des Nahost-Quartetts werde geprüft, sagte er.

Antrag am Montag im Sicherheitsrat

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte wenige Stunden zuvor den Antrag auf Vollmitgliedschaft der Palästinenser bei den Vereinten Nationen an UNO-Generalsekretär Ban übergeben. Dieser soll bereits am Montag erstmals im Sicherheitsrat diskutiert werden. Die Verhandlungen in dem höchsten UNO-Gremium könnten sich aber nach Angaben des Schweizer UNO-Botschafters Paul Seger bis Oktober oder November hinziehen.

Um Mitglied bei der UNO zu werden, müssen mindestens neun der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats grünes Licht geben, darunter alle fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien. Anschliessend muss die Vollversammlung die Aufnahme mit einer Zweidrittelmehrheit billigen. Die USA haben aber bereits angekündigt, im Sicherheitsrat ihr Veto einzulegen.

(asu/sda)