Nahost-Quartett will mit drastischen Schritten Friedensplan retten

Das Quartett appellierte an Israel und Palästinenser, in Kernforderungen der anderen Seite entgegenzukommen. In der gemeinsamen Erklärung heisst es weiter: Palästinenser müssen unverzüglich und entschieden gegen jene Personen und Gruppen vorgehen, die Terrorakte planen und ausführen.

Israel sprach das Nahost-Quartett angesichts der eskalierenden Gewalt das Recht auf Selbstverteidigung zu. Allerdings müsse Israel für ein Ende der Siedlungsaktivitäten sorgen, mahnte das Quartett in seiner Stellungnahme.

Die Gruppe war am Rande der Generaldebatte der 58. UNO-Vollversammlung in New York zusammengekommen. An ihrem gut einstündigen Gespräch nahmen UNO-Generalsekretär Kofi Annan, US-Aussenminister Colin Powell, sein russischer Amtskollege Igor Iwanow und Italiens Aussenminister Franco Frattini sowie Javier Solana und Chris Patten für die EU teil.

Das Nahost-Quartett will nach Worten von Annan vor dem Jahresende noch einmal zusammenkommen und die Entwicklung in den Palästinenser-Gebieten und in Israel überprüfen.

Für grosses Aufsehen sorgte zuvor in Israel die öffentliche Ankündigung von 27 Reservisten der Luftwaffe, sie würden keine Befehle zu Angriffen auf dicht besiedelte Palästinenser-Gebiete mehr befolgen.

7 der 27 Piloten, die mit ihrem offenen Brief moralische Bedenken gegen solche Einsätze erhoben hatten, müssten die Armee verlassen, sagte ein Militärsprecher. Die restlichen Unterzeichner seien vom Dienst suspendiert worden.

(tr/sda)