Nationalrat: 970 Mio für Entwicklungsländer
publiziert: Mittwoch, 4. Jun 2003 / 21:53 Uhr

Bern - Die Schweiz kann weiterhin mit wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen die Armut in Entwicklungsländern bekämpfen helfen. Der Nationalrat hat als Zweitrat einen neuen Rahmenkredit von 970 Millionen Franken bewilligt.

Ein Kinderhort in Südafrika.
Ein Kinderhort in Südafrika.
Der 1996 gesprochene Rahmenkredit von 960 Millionen wird Ende Juni bis auf 30 Millionen Franken ausgeschöpft sein. Der neue Kredit ermöglicht es dem Bund, für mindestens fünf Jahre neue Verpflichtungen einzugehen.

Es handle sich um indirekte Armutsbekämpfung, erklärte Remo Galli (CVP/BE) im Namen der Kommission. Die Massnahmen, die über das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) laufen, dienten der Förderung des Wirtschaftswachstums in Entwicklungsländern. Sie hätten auch für die Schweizer Wirtschaft positive Auswirkungen.

Wirtschaftsminister Joseph Deiss erinnerte an das Ziel, bis 2010 die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit auf 0,4 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) zu erhöhen. Der Rahmenkredit sei ein wichtiger Teil der Entwicklungshilfe. Er sei ausserdem nicht höher als die früheren Rahmenkredite.

Der Rat stimmte der Vorlage mit 112 zu 33 Stimmen zu. Ein Minderheitsantrag aus den Reihen der SVP um eine Kürzung des Kredits auf 800 Millionen Franken blieb chancenlos. Christoph Mörgeli (SVP/ZH) hatte mit der angespannten Lage der Bundesfinanzen argumentiert.

Die Vorlage habe sich den finanziellen Realitäten anzupassen. Es sei unrealistisch und unzweckmässig, 0,4 Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Entwicklungszusammenarbeit auszugeben. Ausserdem müsse der Nutzen der Entwicklungszusammenarbeit einmal grundsätzlich hinterfragt werden, sagte Mörgeli.

Die Sprecher der übrigen Fraktionen stellten sich gegen den Minderheitsantrag.

(bert/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Griechenland, Lesbos, 9.September 2020: Flüchtlinge nach dem Feuer im Camp Moria.
Griechenland, Lesbos, 9.September 2020: Flüchtlinge ...
Fotografie Ärzte ohne Grenzen und Magnum: 50 Jahre im Einsatz  2021 markierte das 50-jährige Bestehen von Ärzte ohne Grenzen/Médecins Sans Fronitères (MSF). Die Photobastei Zürich nimmt dieses Jubiläum zum Anlass, um in einer Fotoausstellung gemeinsam mit der internationalen Fotoagentur Magnum auf 50 Jahre medizinische Nothilfe in Krisen- und Kriegsgebieten zurückzublicken. mehr lesen  
Publinews Die Gründe, sich ein Haustier zuzulegen, sind vielfältig. So möchten manche Menschen, die Einsamkeit verspüren, sich damit ... mehr lesen  
Man sollte sich ein Haustier nie überstürzt zulegen, auch wenn es noch so niedlich ist.
Chris Donovans Beitrag zur «World Press Photo Story of the Year».
Fotografie Vom 26. August bis 3. Oktober 2021 zeigt das IPFO Haus der Fotografie in Olten die Gewinner des World Press Photo Contest 2021 exklusiv in der ... mehr lesen  
Wissenschaftler des Computer Science and Artificial Intelligence Laboratory (CSAIL) des MIT haben kürzlich einen neuen Algorithmus entwickelt, der einem Roboter hilft, effiziente Bewegungspläne zu finden, um die ... mehr lesen
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 10°C 23°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Basel 12°C 24°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
St. Gallen 10°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Bern 10°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Luzern 10°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Genf 10°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 17°C 28°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter wechselnd bewölkt, Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten