Nationalrat befasst sich mit Kinderkrippen

In der Eintretensdebatte wurde deutlich, dass das Krippenprogramm vor allem der SVP ein Dorn im Auge ist. «Einmal mehr» werde grosszügig Geld ausgegeben, kritisierte Marcel Scherer (SVP/ZG). Der neue Innenminister Didier Burkhalter enttäusche alle, die gedacht hätten, nun würden Kosten gespart.

SVP: Nicht im Interesse der Kinder

Yvette Estermann (SVP/LU) stellte sich generell gegen Kinderkrippen. Externe Kinderbetreuung sei nicht im Interesse der Kinder, argumentierte sie.

Für das Programm sprach sich die Linke aus. Es gehe nicht zuletzt um die Gleichstellung von Frau und Mann, und externe Kinderbetreuung sei wichtig für die Wirtschaft, hiess es von Seiten der SP und der Grünen.

Jacqueline Fehr (SP/ZH) wies darauf hin, dass dank des Impulsprogramms Zehntausende von Krippenplätzen geschaffen wurden. Kein anderes Förderprogramm des Bundes sei je so erfolgreich gewesen.

Frage der Kosten

«Um das geht es nicht», entgegnete Pierre Triponez (FDP/BE). Die Frage sei, wer das Ganze bezahle. Wenn der Bund bezahlen müsse, sei seine Begeisterung nicht so gross. Triponez erinnerte daran, dass das Programm ursprünglich für vier Jahre geplant war.

Der Rat befasst sich nun mit den Details der Vorlage. Die vorberatende Kommission sprach sich dafür, das Programm mit 200 Millionen Franken zu finanzieren. Der Bundesrat hatte nur 80 Millionen einsetzen wollen.

Der Bund unterstützt die Schaffung von Betreuungsplätzen seit 2003. Mit seiner Hilfe konnten bisher über 25'000 neue Plätze geschaffen werden. Wenn das aktuelle Programm im Januar 2011 ausläuft, werden es 33'000 sein.

(fest/sda)