Mehr als 70 Vorstösse zu verschiedensten Themen
Nationalrat diskutiert über Wirtschaftslage
publiziert: Montag, 19. Sep 2011 / 21:32 Uhr
Im Bundeshaus wurde rege über die wirtschaftliche Situation diskutiert.
Im Bundeshaus wurde rege über die wirtschaftliche Situation diskutiert.

Bern - Der Nationalrat hat am Montag über die «wirtschaftliche und soziale Situation der Bevölkerung» diskutiert und einige Vorstösse angenommen, die zur Verbesserung der Lage führen sollen. Die Forderungen deckten ein breites Spektrum ab.

5 Meldungen im Zusammenhang
Der erste Teil der ausserordentlichen Session war Vorstössen zu Löhnen, der Kaufkraft, Mieten und Krankenkassenprämien gewidmet. In einem zweiten Teil wird der Nationalrat am Dienstag über Steuern, Gebühren und die Frankenstärke sprechen.

Entschieden hat der Nationalrat am Montag über mehr als 70 Vorstösse zu verschiedensten Themen. Zur Diskussion stand etwa die Frage, ob die obligatorische Krankenversicherung wieder für Brillengläser und Kontaktlinsen aufkommen sollte. Der Bundesrat hatte diese Leistung von der Liste gestrichen.

Der Nationalrat möchte dies teilweise rückgängig machen: Nach seinem Willen sollen die Kassen Sehhilfen für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren wieder bezahlen müssen. Der Rat stimmte mit 109 zu 71 Stimmen bei einer Enthaltung einer Motion von Thérèse Meyer (CVP/FR) zu. Gutes Sehen sei die Grundlage für gutes Lernen in der Schule, begründete Meyer ihren Vorstoss.

Lohndumping bekämpfen

Angenommen hat der Nationalrat ferner mehrere Vorstösse zur Personenfreizügigkeit und deren Auswirkungen. Er will den Bundesrat beauftragen, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, damit Lohndumping besser sanktioniert werden kann. Ferner soll der Bundesrat Massnahmen zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit ergreifen.

Rednerinnen und Redner aus allen politischen Lagern monierten, die bestehenden flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit genügten nicht, um Lohndumping zu bekämpfen. Hans-Jürg Fehr (SP/SH) etwa sprach von «massenhaftem Missbrauch». Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf stellte sich nicht gegen die Vorstösse.

(bg/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Die Bezahlung des Lohns in ausländischer Währung hat nicht nur Nachteile.
Bern - Der Bundesrat will die ... mehr lesen
Zürich/Bern - Die Schweizerische ... mehr lesen
Keine Überraschung bei der SNB.
Wohnungen.
Zürich - Die Wohnungsknappheit in ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt  Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen 
Verbände Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im ... mehr lesen  
Durch die Massnahme sollten Saisonmitarbeitenden im Gastgewerbe Ganzjahresperspektiven geboten werden.
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 Millionen Franken aus der Radio- und Fernsehabgabe direkt unterstützt.
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch ... mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen   3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich -2°C 1°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Basel -2°C 2°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
St. Gallen -3°C -1°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Bern -2°C 1°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Luzern -1°C 1°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Genf -1°C 3°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Lugano 5°C 9°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten