Nationalrat verschiebt Rüstungsentscheid

Im ersten Umgang hatte der Nationalrat den Kauf des Transportflugzeuges CASA C-295 in einer Allianz von SVP und links-grünem Lager mit 100 zu 76 Stimmen abgelehnt. Der Ständerat befürwortete die Beschaffung mit 23 zu 10 Stimmen und in zweiter Lesung gar mit 37 zu 3 Stimmen.

Namens der Kommission sagte Edi Engelberger (FDP/NW), der Bedarf für die Flugzeuge sei gegeben. Die Schweiz brauche eine eigene minimale Transportkapazität, um nicht planbare Ereignisse rasch bewältigen zu können. Es wäre unverantwortlich, der Truppe die Mittel für humanitäre Auslandeinsätze vorzuenthalten.

SVP mit SP und Grünen einig

Die Sprecher der SVP, der SP und der Grünen wiederholten ihre Argumente gegen die Flugzeuge, die in den Bereich des Wünschbaren, nicht des Nötigen gehörten. In Zeiten harter Sparpolitik habe diese Beschaffung keine Priorität.

Ein Schweizer Helikopterdetachement soll die EUFOR in Bosnien-Herzegowina verstärken. Der Nationalrat hat als Erstrat einen Einsatz mit 95 zu 57 Stimmen gutgeheissen.

Die Schweizer EUFOR-Truppe umfasst maximal 20 Armeeangehörige. Das Helikopterdetachement soll das Team ergänzen, das seit Anfang Dezember 2004 im Einsatz steht. Es umfasst zwei Transporthelikopter mit drei Piloten und drei Angehörigen der Luftwaffe sowie einen Stabsoffizier.

(sl/sda)