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Nationalrat will Effizienz steigern
publiziert: Dienstag, 21. Nov 2000 / 10:17 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 21. Nov 2000 / 10:51 Uhr
Bern - Im ständigen Bemühen um mehr Effizienz hat sich das Büro des Nationalrats etwas Neues einfallen lassen. In der kommenden Session sollen die Abstimmungen über einzelne Budgetposten und parlamentarische Vorstösse «gebündelt» werden.
Beim Budget wurde bisher - wie bei Gesetzesvorlagen - über jeden
Antrag gleich nach der Diskussion entschieden. Neu gibt es nun
gebündelte Abstimmungen jeweils nach Beratung eines Departements.
Über Motionen, Postulate und parlamentarische Initiativen (erste
Phase) soll um 12.30 Uhr bzw. um 19.00 oder 19.30 Uhr abgestimmt
werden.
Das neue Verfahren - es gilt vorerst versuchsweise für eine Session - wurde von einem Ausschuss unter Fulvio Pelli (FDP/TI) ausgearbeitet und vom Büro mit 10 zu 1 Stimmen gutgeheissen. Nach Auskunft Pellis ist es das Ziel, die Arbeit planbarer zu machen und den Abgeordneten eine bessere Einteilung ihrer Zeit zu ermöglichen.
Das ständige «Hinein- und Hinausrennen» wegen der Abstimmungen bringe Unruhe in den Betrieb, sagte Pelli. Die Bündelung werde auch Zufallsresultaten entgegenwirken. Parlamentarische Initiativen würden heute oft in der ersten Phase (Grundsatz) bei schwacher Präsenz angenommen und dann in der zweiten Phase (Vorlage) bei besserer Besetzung abgelehnt.
Die Kehrseite: Die Abgeordneten werden die Debatte schwänzen und gleichwohl mitentscheiden können. Pelli erachtet diese Gefahr als gering. «Die blosse Präsenz im Saal bedeutet noch lange nicht, dass man zuhört.»
Das neue Verfahren - es gilt vorerst versuchsweise für eine Session - wurde von einem Ausschuss unter Fulvio Pelli (FDP/TI) ausgearbeitet und vom Büro mit 10 zu 1 Stimmen gutgeheissen. Nach Auskunft Pellis ist es das Ziel, die Arbeit planbarer zu machen und den Abgeordneten eine bessere Einteilung ihrer Zeit zu ermöglichen.
Das ständige «Hinein- und Hinausrennen» wegen der Abstimmungen bringe Unruhe in den Betrieb, sagte Pelli. Die Bündelung werde auch Zufallsresultaten entgegenwirken. Parlamentarische Initiativen würden heute oft in der ersten Phase (Grundsatz) bei schwacher Präsenz angenommen und dann in der zweiten Phase (Vorlage) bei besserer Besetzung abgelehnt.
Die Kehrseite: Die Abgeordneten werden die Debatte schwänzen und gleichwohl mitentscheiden können. Pelli erachtet diese Gefahr als gering. «Die blosse Präsenz im Saal bedeutet noch lange nicht, dass man zuhört.»
(sda)
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