Nationalratskommission befürwortet Umbau der Armee

Der Beschlussfassung gingen ausführliche Hearings voraus. Die SIK hörte die Kantone, die Offiziersgesellschaft, den Unteroffiziersverband, Pro Militia, den Industrieverband Swissmem und den Friedensrat an. Die Kritik am «Entwicklungsschritt» der Armee 2008/2011 sei vehement vorgetragen worden, sagte Haering.

Mit diesem Programm wird die Zahl der Brigaden von 9 auf 8 reduziert. Der Armeebestand mit 120 000 Aktiven wird neu aufgeteilt. Von den Aktiven bereiten sich 33 000 auf Raumsicherung vor. 18 500 bilden eine Kampfbrigade, während 68 500 Aufgaben im gesamten Einsatzspektrum der Armee übernehmen.

Kapazitäten für die Friedensförderung

Panzer-, Panzergrenadier- und Panzersappeur-Bataillone und Artillerieabteilungen werden zu Infanteriebataillonen umgeschult. Zu deren Aufgaben gehören der Schutz von Transitachsen und die Unterstützung der zivilen Behörden bei Assistenzdiensteinsätzen zur Bewachung oder zum Konferenzschutz.

Die auf die Hälfte reduzierten mechanisierten Verbände bilden als Kampfbrigade den harten «Aufwuchskern». Im Falle einer Bedrohung soll dieser Kern zur Verteidigungsarmee hochgefahren werden. Die Kapazitäten für die Friedensförderung werden in den nächsten Jahren auf 500 Armeeangehörige verdoppelt.

Mit 15 zu 7 Stimmen abgelehnt wurde ein Antrag der SVP, die Vorlage mit dem Auftrag zurückzuweisen, den Verteidigungsauftrag sicherzustellen, den Anschluss an internationale Bündnisse auszuschliessen, die Armee von Polizeiaufgaben zu entlasten und die Personallücke beim Instruktionskorps zu schliessen.

(smw/sda)