Schweizer Armee

Nationalratskommission für Armee mit 100'000 Mann

publiziert: Dienstag, 16. Aug 2011 / 15:33 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 16. Aug 2011 / 19:07 Uhr
Erhöhung der Armeekosten?
Erhöhung der Armeekosten?

Bern - Die Armee soll nicht auf 80'000 Mann verkleinert werden, wie der Bundesrat es vorgeschlagen hatte. Nach dem Ständerat hat sich auch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK) für eine grössere und teurere Armee ausgesprochen.

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Der Nationalrat entscheidet in der kommenden Herbstession über die künftige Grösse der Armee. Geht es nach seiner Kommission, folgt er dem Ständerat. Die Mehrheit der SIK sprach sich für eine Armee mit 100'000 Mann aus, wie Kommissionspräsident Jakob Büchler (CVP/SG) am Dienstag vor den Medien in Rapperswil SG sagte.

Eine Armee mit 80'000 Mann lehnte die Kommission mit 17 zu 8 Stimmen bei einer Enthaltung ab. Eine grössere Armee sei länger durchhaltefähig und effizienter, begründete die bürgerliche Mehrheit den Entscheid. Chancenlos blieben auch die Varianten 120'000, 60'000 oder 30'000 Mann.

Finanzierung offen

Eine Armee mit 100'000 Mann würde gemäss Berechnungen aus dem Verteidigungsdepartement (VBS) von vergangenem Frühjahr 5,1 Milliarden Franken im Jahr kosten, also einige hundert Millionen mehr als heute. Woher das zusätzliche Geld kommen soll, ist noch offen.

Neu geht das VBS aber offenbar davon aus, dass mit einem jährlichen Budget von rund 5 Milliarden Franken auch neue Kampfjets finanziert und Ausrüstungslücken geschlossen werden könnten. Mündlich habe Maurer dies bestätigt, sagte Büchler. Die Jets würden bei dieser Variante in Tranchen bezahlt.

Auftrag ans VBS

Die Kommission verlangt nun genauere Angaben: Bis zur nächsten Sitzung am 26. August soll Verteidigungsminister Ueli Maurer schriftlich Auskunft geben. Die Kommission will wissen, wie mit einem Ausgabenplafonds von 5 Milliarden Franken alles finanziert werden könnte.

Ferner soll Maurer aufzeigen, mit welcher Variante die Kampfjets am schnellsten gekauft werden können - ob mit einer Finanzierung über ordentliche Rüstungsprogramme oder mit einer Sonderfinanzierung. Auf Basis der Angaben will die Kommission dann entscheiden.

 

(fest/sda)

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Diese Rechnung ist birnenweich...
Die benötigte Zahl Soldaten für eine Armee hängt doch nicht von der Bevölkerungszahl ab, sondern von der Art und Weise, wie diese Armee aufgebaut und organisiert ist; von der Beschaffenheit des Landes und der Art der Bewaffnung und Bedrohung.

Ob das Geld, das für die Armee ausgegeben wird (und das ja teilweise im Inland) mit Ihren Vorschlägen aus der Pazifistenküche tatsächlich "sinnvoller" eingesetzt werden könnte, bezweifle ich doch sehr. Die Armee hat noch immer die Aufgabe der Landesverteidigung. Mit Ihren Windrädlis können Sie höchstens den Wohlstand bekämpfen, aber keine Bedrohung.

Sie möchten mit Ihrem Beitrag den Eindruck erwecken, als wären die geplanten 5 Mia zuviel Geld für die Schweizer Armee. Seien Sie doch wenigstens so ehrlich, wie Sie es am Schluss Ihres Beitrags fast geworden wären: Sie sind ein simpler Armeegegner - es geht Ihnen nicht um Geld.
Wie gross muss die Schweizer Armee sein?
Die Sicherheitskommission des Nationalrats will das Armeebudget ab 2013 erhöhen, von 4,1 auf 5 Milliarden Franken. Das wird aber nicht genügen um einen Armeebestand von 100‘000, statt der vom Bundesrat vorgeschlagenen 80 000 Mann zu finanzieren. Zudem sollen mit diesen fünf Milliarden noch alle Ausrüstungslücken beseitigt werden und sofort neue Kampfjets beschafft werden.

Wie gross ist die Armee Deutschlands, ein Land das ungefähr zehnmal mehr Einwohner hat als die Schweiz? Deutschland hatte im Juli 2011 212‘879 Soldaten. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl der Schweiz müsste unser Land mit etwa 20‘000 Soldaten auskommen.

Abgesehen davon: Die 4,1 Milliarden Franken die heute für die Schweizer Armee ausgegeben werden, könnten für sinnvollere Dinge verwendet werden. Zum Beispiel für die Umstellung der Stromproduktion von der Atom- auf alternative Energien. Eine militärische Landesverteidigung inmitten unseres Parkes von uralten Kernkraftwerken wäre heute sowieso selbstmörderisch. Ein Artilleriebeschuss, ein Sprengstoffanschlag oder die Bombardierung eines Kernkraftwerkes könnte einen Supergau auslösen wie der Tsunami in Fukushima. – Die Kühlung eines Kernkraftwerkes die während Wochen, ja Monaten, nach einer Abschaltung aufrechterhalten werden muss, könnte bei Gefechten rund um ein AKW ausfallen. - Der Ausbau von alternativen Energien würde uns unabhängiger machen von Öl- Gas- und Uranlieferungen aus dem Ausland. Dies wäre dann eine wirklich sinnvolle Landesverteidigung.
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