Nationalratskommission für Kauf von Eurocopter

Die offenen Fragen zur Evaluation seien geklärt, hiess es. Im 310 Millionen-Kredit hat auch ein Super-Puma-Simulator Platz. Der Nationalrat hatte in der Herbstsession zwar das Rüstungsprogramm 2005 in der Höhe von 1,02 Millionen Franken gebilligt, den Kredit für die deutschen Schul- und Transporthelikopter aber wegen offener Fragen gesperrt. Eine vierköpfige Subkommission der SIK überprüfte die Evaluation.

Wie ihr Präsident Ulrich Schlüer (SVP/ZH) vor den Medien erklärte, kam die Subkommission zum Schluss, dass der unterlegene Konkurrent, die italienisch-amerikanische Firma Agusta, nicht diskriminiert wurde. Das auf zweieinhalb Monate verkürzte Verfahren habe aber nicht den bestmöglichen Preis erzielt.

Zu hoher Kredit

Der Kredit von 310 Millionen besteht aus 260 Millionen für den Eurocopter und 50 Millionen für einen Simulator. Diese Kosten und die vorgesehen Reserven sind laut Schlüer überrissen. Ein Einsparungspotential von 25 Millionen liege drin. Deshalb könne zusätzlich ein Simulator für den Super Puma beschafft werden.

Wie SIK-Präsident Eduard Engelberger (FDP/NW) bekannt gab, hat sich die SIK die Schlussfolgerungen der Subkommission zu eigen gemacht. Sie beantrage mit 21 zu 4 Stimmen, die 310 Millionen freizugeben und den Kauf des Super-Puma-Simulator einzuschliessen. Bundespräsident Samuel Schmid habe sich dem angeschlossen.

(ht/sda)