Kampfflugzeuge
Nationalratskommission genehmigt Gripen-Kauf
publiziert: Dienstag, 27. Aug 2013 / 16:34 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 27. Aug 2013 / 19:09 Uhr
Der Saab Gripen beim Start.
Der Saab Gripen beim Start.

Bern - Der Gripen hat eine weitere Hürde genommen: Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrats befürwortet den Kauf von 22 Gripen-Kampfjets.

11 Meldungen im Zusammenhang
Der Entscheid fiel mit 14 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen, wie Kommissionspräsidentin Chantal Galladé (SP/ZH) am Dienstag in Winterthur sagte. Der Nationalrat wird in der kommenden Herbstsession entscheiden, am 11. September.

Am 18. September ist wieder der Ständerat am Zug. Das Ziel sei, allfällige Differenzen bis zum Ende der Herbstsession zu bereinigen, sagte Galladé.

Der Ständerat hatte dem Gripen-Kauf für 3,126 Milliarden Franken zugestimmt. Das für die Freigabe der Mittel nötige qualifizierte Mehr verpasste er allerdings um eine Stimme. Sollten die Räte dem Flugzeugkauf zustimmen, dürfte das Volk das letzte Wort haben: Gegen den Gripenkauf stellen sich SP, Grüne und Grünliberale, ein Referendum ist bereits angekündigt.

Typenwahl bleibt umstritten

Die Zweifel am Entscheid für den Gripen anstelle eines anderen Flugzeugtyps sind indes auch in den Reihen der Bürgerlichen nicht ausgeräumt: Ein Antrag, das Geschäft an den Bundesrat zurückzuweisen und diesen zu beauftragen, alternative Angebote zu prüfen, scheiterte in der Kommission nur knapp. Die SIK stimmte mit 12 zu 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen dagegen.

Nun wird der Nationalrat über den Antrag der von FDP-Nationalrat Walter Müller (SG) angeführten Minderheit entscheiden. Etwas deutlicher abgelehnt wurde in der Kommission ein Rückweisungsantrag mit dem Ziel, zuerst ein Gesamtkonzept für die Luftwaffe zu erarbeiten. Auch ein Antrag, das Geschäft zu sistieren, bis die definitive Version des Gripen E vorliegt, scheiterte.

Bedingungen teilweise erfüllt

Die Sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat hatten zum Gripen-Kauf mehrmals weitere Informationen verlangt. Im April formulierte die Nationalratskommission schliesslich eine Reihe von Bedingungen. Inwieweit diese nun erfüllt sind, ist umstritten: Aus Sicht der Befürworter sind die wichtigsten Forderungen erfüllt, aus Sicht der Gegner nicht.

Pro und Contra neue Flugzeuge

Auch wenn nun über Details des Kaufvertrags gestritten wird: Die Argumente der Befürworter und der Gegner des Flugzeugkaufs bleiben dieselben. Die Befürworter sind überzeugt, dass die Schweiz einen wirksamen Luftschirm braucht und dass der Gripen das passende Flugzeug ist, wie Galladé sagte. Aus Sicht der Befürworter seien viele Fragen nun geklärt, die Risiken überschaubar und vertretbar.

Die Gegner sehen keinen Bedarf für neue Kampfflugzeuge. Aus ihrer Sicht kann die Luftwaffe die aktuellen und künftigen Aufgaben mit den F/A-18 bewältigen. Bevor über neue Kampfflugzeuge als Ersatz für die Tiger diskutiert werde, brauche es ein Konzept für die Luftwaffe und für die Weiterentwicklung der Armee. Wenn in die Sicherheit investiert werden solle, dann an anderer Stelle, etwa bei der Cyberabwehr.

 

(fest/sda)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von einer Leserin oder einem Leser kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat grünes Licht gegeben für ... mehr lesen
Das Parlament sagt Ja zum Kauf neuer Kampfflugzeuge.
Bern - Die Schweiz soll 22 Gripen-Kampfflugzeuge des schwedischen Herstellers Saab für 3,1 Milliarden Franken kaufen. Der Nationalrat hat am Mittwoch dem Kauf mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Eine erneute Evaluation kam für ihn nicht in Frage. mehr lesen 
Der Bundesrat will 22 Gripen kaufen.
Bern - Der Nationalrat hat am ... mehr lesen
Bern - Heute Montag beginnt die ... mehr lesen
Im Bundeshaus läuft was.
Die Schweiz hat auch politische Tauschgeschäfte mit Frankreich und Deutschland erwogen. (Archivbild)
Bern - Kurz vor der Debatte im Nationalrat über die Beschaffung des Kampfjets Gripen gibt Bundesrat Ueli Maurer Einblick in das beendete Auswahlverfahren. So hat die Schweiz ... mehr lesen
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bern - Kommt der Kauf von 22 Gripen-Kampfjets zustande, muss die Schweiz vor der ersten Lieferung eine Vorauszahlung von rund einer Milliarde Franken leisten. Dieser Betrag liegt über der Forderung der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrats. mehr lesen 
Hans Hess: Erfüllt worden sei jetzt das Ziel, bereits in der Vorphase - also noch vor dem endgültigen Entscheid für den Gripenkauf - Kompensationsgeschäfte in der Höhe von 300 Millionen Franken zu erhalten.
Bern - Die Schweizer Industrie ist ... mehr lesen
Bern - Der schwedische Gripen-Hersteller Saab meldet Fortschritte bei den Kompensationsgeschäften: Seit Anfang Jahr hat Saab 37 Verträge über 54 Millionen Franken mit Schweizer Unternehmen abgeschlossen. Zwölf Aufträge davon gehen in die Westschweiz. mehr lesen 
Luzern - Saab wirbt bei Schweizer ... mehr lesen 1
Saab will sich nicht direkt in den Abstimmungskampf einmischen.
Bern - Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates will offene Fragen zum Kauf der 22 schwedischen Gripen-Kampfjets klären und sich gegen allfällige Risiken so gut wie möglich absichern. Sie hat ihre Beratungen auf August vertagt. mehr lesen  4
Ziel: Abschaffung der Armee
Wer hat wie gestimmt? Eine SiK-Präsidentin, welche die Wehrpflicht abschaffen will, kann es auch nur in der Schweiz geben. Sie ist jedoch ganz auf Parteilinie, welche sich die Abschaffung der Armee zum Ziel setzt.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt  Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen 
Verbände Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im ... mehr lesen  
Durch die Massnahme sollten Saisonmitarbeitenden im Gastgewerbe Ganzjahresperspektiven geboten werden.
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet. mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen   3
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 10°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Basel 12°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
St. Gallen 12°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 10°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Luzern 13°C 23°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Genf 10°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 15°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten