Nein zu Geniepanzern und Ja zu Transportflugzeugen

publiziert: Dienstag, 5. Okt 2004 / 12:44 Uhr

Bern - Der Ständerat hat die Beschaffung von 12 Genie- und Minenräumpanzern zurückgestellt. Klar stimmte er für den Kauf zweier militärischer Transportflugzeuge. Die Vorlage geht an den Nationalrat.

Zwei Transportflugzeuge vom Typ CASA C-295M werden angeschafft.
Zwei Transportflugzeuge vom Typ CASA C-295M werden angeschafft.
Mit dem vorläufigen Verzicht auf die Geniepanzer reduzierte der Ständerat das Rüstungsprogramm 2004 mit 28 zu 14 Stimmen um 129 auf 518 Millionen Franken. Die 109 Millionen für die Transportflugzeuge des Typs CASA C-295M wurden gegen den Widerstand der SVP und einer Sozialdemokratin bewilligt.

Die anderen Posten des Rüstungsprogramms waren unbestritten. Oppositionslos überwies der Ständerat eine Motion, die eine Gesamtschau der künftigen Investitionen für die Verteidigung verlangt. Dabei soll auch über die Geniepanzer diskutiert werden. Bundesrat Samuel Schmid will diesen Überblick rasch liefern.

(fest/sda)

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