Aufschub für Verfassungsberatung in Nepal

Nepals Parlament verlängert Sitzungsperiode für Verfassungsberatung

publiziert: Sonntag, 29. Mai 2011 / 09:02 Uhr
Blick auf Kathmandu (Nepal) von Swayambhunath aus.
Blick auf Kathmandu (Nepal) von Swayambhunath aus.

Kathmandu - In Nepal haben sich die drei grossen Parteien in letzter Minute darauf geeinigt, das Parlament drei weitere Monate an einer Verfassung arbeiten zu lassen.

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Dies teilte Bhim Rawal von der Vereinigten Marxistisch-Leninistischen Partei (UML) am Sonntag nach mehrstündigen Verhandlungen in Kathmandu mit.

Das Mandat des Parlaments, das nach der Abschaffung der Monarchie eine Verfassung ausarbeiten sollte, lief am Samstag ab. Laut Rawal sagte der erst im Februar gewählte Regierungschef Jhalanath Khanal (UML) seinen Rücktritt zu einem nicht genannten Zeitpunkt zu, um eine neue Machtteilung zu ermöglichen.

Tausende demonstrieren

Vor dem Parlamentssitz hatten tausende Menschen für eine Verlängerung der Verfassungsberatungen demonstriert, um das Land aus der Krise zu führen. In den vergangenen Wochen hatten immer wieder tausende Menschen die mangelnden Fortschritte angeprangert.

Das Parlament war 2008 für zwei Jahre mit dem Auftrag gewählt worden, eine neue Verfassung auszuarbeiten. Bereits einmal war das Mandat verlängert worden mit dem Ziel, am Samstag eine Verfassung vorzulegen. Die erneute Verlängerung wollte das Parlament am Sonntag noch formell beschliessen.

Nach dem Ende des Bürgerkriegs 2006 wurde die Monarchie in Nepal abgeschafft. Die frühere Rebellenbewegung der Maoisten stellt mit 236 Abgeordneten die grösste Fraktion im Parlament. Die Maoisten hatten die Parlamentswahlen 2008 gewonnen, nachdem sie zuvor zehn Jahre lang gewaltsam für die Überwindung der Monarchie in Nepal gekämpft hatten.

(asu/sda)

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