Netanjahu bietet Siedlungs-Baustopp an

publiziert: Montag, 11. Okt 2010 / 20:54 Uhr

Jerusalem - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Palästinensern einen neuen Baustopp im Westjordanland angeboten, falls sie Israel als Heimat des jüdischen Volkes anerkennen. Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lehnte die Forderung am Montag umgehend ab.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.
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Die israelischen Siedlungen seien illegal und alle Bauaktivitäten müssten dort eingefroren werden, um die Verhandlungen fortzusetzen, sagte Nabil Abu Rudeinah in Ramallah. Damit scheint eine rasche Fortsetzung der Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern vorerst unmöglich.

Netanjahu hatte vor dem Parlament gesagt, dass die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen müssten, bevor er bereit sei, sein Kabinett um eine Verlängerung des Moratoriums zu bitten. Ein auf zehn Monate befristeter Baustopp in den israelischen Siedlungen im Westjordanland war vor zwei Wochen abgelaufen.

Die Palästinenser haben eine öffentliche Anerkennung Israels als jüdischer Staat bislang abgelehnt, weil sie aus ihrer Sicht damit von vornherein das Recht auf Rückkehr von 4,7 Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen aufgeben würden. Die Zukunft der palästinensischen Flüchtlinge ist ein Kernproblem des Nahostkonflikts, das in den Verhandlungen gelöst werden soll.

Darüber hinaus argumentiert die Palästinenserführung, dass die Anerkennung Israels als jüdischer Staat nicht Bestandteil des vor 17 Jahren vereinbarten Friedensprozesses gewesen sei, sondern dass es sich um eine neue Forderung Israels handle.

(fest/sda)

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