Neue Irak-Resolution: Verwirrungen um Abstimmung

publiziert: Freitag, 14. Mrz 2003 / 07:17 Uhr / aktualisiert: Freitag, 14. Mrz 2003 / 07:38 Uhr

New York - Zunächst hatte es gelautet, man wolle es gar nicht zur Abstimmung über eine neue Resolution kommen lassen. Trotz dem anhaltenden Widerstand im UNO-Sicherheitsrat haben sich die USA und Grossbritannien nun doch entschieden, ihren Entwurf über eine Irak-Resolution dem Sicherheitsrat vorzulegen. Allerdings nicht heute Freitag.

Die USA wollen innerhalb weniger Tage über ihre neue Irak-Resolution abstimmen lassen. Washington will dem Sicherheitsrat nach einem offiziellen Abstimmungsbegehren 24 Stunden Zeit bis zu dem Votum geben.

Der Antrag dafür könne jederzeit erfolgen, sagte der amerikanische UNO-Botschafter John Negroponte nach Konsultationen des Rates in der Nacht zum Freitag. Es sei aber klar, dass die Abstimmung nicht mehr am Freitag erfolgen werde.

Der Entwurf der USA und Grossbritannien soll einen Krieg gegen Irak rechtfertigen, wenn das Land nicht die Abrüstungsforderungen der UNO erfüllt. Die Veto-Staaten Frankreich und Russland haben jedoch erklärt, den Entwurf nicht passieren zu lassen.

Positionen erhärtet

Diplomaten berichteten, bei den Beratungen über den Entwurf am Donnerstag im Sicherheitsrat seien die Positionen weiter verhärtet gewesen. Es habe keine echten Veränderungen gegeben. Es gebe jedoch die Hoffnung, dass bei den Gesprächen am Wochenende Übereinstimmungen erzielt werden könnten.

Nach Angaben des US-Präsidialamts könnten sich die Verhandlungen über einen neuen Resolutionsentwurf bis in die kommende Woche hinziehen.

Die USA arbeiteten weiter an einem neuen Resolutionsentwurf, der die nötige Mehrheit von neun Stimmen finden und nicht durch ein Veto gestoppt werden würde, sagte Powell weiter. Der Entwurf der USA und Grossbritannien soll einen Krieg gegen Irak rechtfertigen, wenn das Land nicht die Abrüstungsforderungen der UNO erfüllt.

Russland und Frankreich hatten zuvor erklärt, jede Resolution verhindern zu wollen, die nach Ablauf eines Ultimatums automatisch zu einem Krieg ermächtigen würde. Ursprünglich sollte die Abstimmung nach dem Willen der USA am Freitag stattfinden.

Der Irak hat derweil für heute angekündigt Auskunft zu geben über seine Milzbrand-Produktion.

(bsk/sda)

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