Neue Lösungswege bei Fluglärm-Verhandlungen

Bundespräsident Moritz Leuenberger sagte nach dem Treffen, dass die Probleme rund um die Nutzung des süddeutschen Luftraumes für Flüge von und nach Zürich die schweizerisch-deutschen Beziehungen «ernsthaft zu stören drohen». Man habe sich zum Ziel gesetzt, gemeinsam zu einer dauerhaften, für beide Seiten besseren Lösung zu kommen.

Die Gespräche, an denen die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer, Raymond Crohn, Direktor des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL) und EDA-Staatssekretär Michael Ambühl sowie Vertreter des Bundeslandes Baden-Württemberg, teilnahmen, sollen im März 2007 in der gleichen Runde fortgesetzt werden.

Grundlage für das Treffen sollen die Ergebnisse des laufenden Koordinationsprozesses des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt (SIL) sein. Eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) und des deutschen Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung soll auf der Basis dieser Ergebnisse Lösungsansätze entwickeln.

In welcher Form die künftige deutsch-schweizerische Vereinbarung zustande kommen soll, steht laut Leuenberger noch nicht fest. Die Gespräche «können, müssen aber nicht in einen neuen Staatsvertrag münden», sagte er. Fest stehe, dass sich die Schweiz und Deutschland gegenseitig Rechtssicherheit garantieren wollen.

Hoffnung auf eine Reduktion der Süd- und Ostanflüge?

Ob für die Anwohner des Flughafens Hoffnung auf eine Reduktion der Süd- und Ostanflüge besteht, bleibt offen. «Das zukünftige Betriebsreglement des Flughafens haben wir nicht besprochen», sagte Fuhrer.

Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech bekräftigte seine Forderung, die Zahl der Anflüge über Süddeutschland von derzeit über 100 000 auf 80 000 im Jahr zu senken.

(smw/sda)