Neue Meinungsverschiedenheiten mit Hamas

publiziert: Donnerstag, 15. Feb 2007 / 10:44 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 15. Feb 2007 / 13:27 Uhr

Ramallah - Die geplante Bildung der in Mekka vereinbarten palästinensischen Einheitsregierung ist ins Stocken geraten. Eine für Donnerstag geplante Rede von Präsident Mahmud Abbas wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

Mahmud Abbas hatte wegen Meinungsverschiedenheiten mit Hanija eine Rede abgesagt.
Mahmud Abbas hatte wegen Meinungsverschiedenheiten mit Hanija eine Rede abgesagt.
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Präsidentensprecher Nabil Abu Rudeina gab dies am Mittwochabend bekannt. Er konnte nicht sagen, ob damit auch die im Anschluss an die Rede geplante Nominierung des Hamas-Politikers Ismail Hanija als Chef der vereinbarten Regierung der nationalen Einheit verschoben wurde.

Die Rede des Präsidenten sei auf unbestimmte Zeit verschoben, sagte Rudeina. «Wir halten das Abkommen von Mekka ein und lehnen jede Veränderung oder jede neue Bedingung ab», fügte der Präsidentensprecher hinzu.

Ein palästinensischer Politiker, der nicht namentlich genannt werden wollte, begründete die Verschiebung der Rede von Abbas damit, dass es zwischen dem Präsidenten und Hanija Meinungsverschiedenheiten gegeben habe.

Hamas will Innenminister bestimmen

Hanija habe verlangt, dass Abbas im Zusammenhang mit der Bildung der Regierung der nationalen Einheit die Ernennung hochrangiger Beamter absegne. Darüber hinaus solle Abbas der Hamas das Recht zur Bestimmung des Innenministers einräumen, der für einen Grossteil der Sicherheitskräfte zuständig ist.

Abbas und Hamas-Chef Chaled Meschaal hatten am 8. Februar in Mekka die Bildung einer neuen Regierung der nationalen Einheit vereinbart.

Damit sollte ein Ende der innerpalästinensischen Spannungen erreicht werden, bei denen Dutzende Palästinenser getötet worden waren. Hanija soll nach seiner Nominierung als Regierungschef fünf Wochen Zeit erhalten, um das neue Kabinett zusammenzustellen.

(fest/sda)

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