Neuenburg führt registrierte Partnerschaft ein

publiziert: Dienstag, 27. Jan 2004 / 23:09 Uhr

Neuenburg - Nach Genf und Zürich führt auch der Kanton Neuenburg die registrierte Partnerschaft für unverheiratete Paare ein. Das Kantonsparlament hat am Dienstag mit 65 gegen 38 Stimmen einem entsprechenden Projekt zugestimmt.

Auch in Neuenburg können sich unverheiratete Paare registrieren lassen.
Auch in Neuenburg können sich unverheiratete Paare registrieren lassen.
Im Gegensatz zum Zürcher steht das Neuenburger Modell aber nicht nur gleichgeschlechtlichen Paaren offen, sondern bietet auch die juristische Grundlage für die Registrierung von bisherigen Konkubinatsverhältnissen.

Ausgeschlossen werden lediglich Formen des Zusammenlebens von Verwandten in direkter Linie, etwa Geschwisterpaare oder allein lebende Eltern mit Kind.

Die registrierte Partnerschaft bringt den Betroffenen ähnliche Rechte wie verheirateten Paaren, etwa in Erbschafts-, Steuer- , Mietangelegenheiten oder bei Besuchen im Spital. Solange keine eidgenössische Regelung in Kraft ist, beschränkt sich die Anwendung auf kantonales Recht.

In der Beratung der Vorlage lehnte der Neuenburger Grosse Rat einen Abänderungsantrag ab, der die registrierte Partnerschaft nur Konkubinatspaaren geben wollte, die keine Kinder haben oder wollen. Die Liberalen wollten damit aus ihrer Sicht eine Abwertung der Institution Ehe verhindern.

(rp/sda)

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