Neuer Ministerpräsident in Polen

publiziert: Sonntag, 2. Mai 2004 / 17:35 Uhr

Warschau - Der Wirtschaftsexperte Marek Belka ist zum neuen polnischen Regierungschef ernannt worden. Einen Tag nach Polens EU-Beitritt vereidigte Präsident Aleksander Kwasniewski den 52-Jährigen als Nachfolger von Leszek Miller.

In Belkas Kabinett gibt es nur wenige Veränderungen.
In Belkas Kabinett gibt es nur wenige Veränderungen.
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Dieser war wenige Stunden zuvor wie angekündigt zurückgetreten. Sein Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) hatte nach einer Reihe von Affären immer weniger gesellschaftlichen Rückhalt.

Kwasniewski forderte die neue Regierung auf, die grossen Chancen zu nutzen, die die EU-Mitgliedschaft bringe und die grösser seien als alle Ängste und Probleme. Belka hat nun zwei Wochen Zeit, sein Regierungsprogramm auszuarbeiten und im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen.

Der parteilose Politiker war früher Finanzminister und zuletzt in der US-Zivilverwaltung in Irak für den Wiederaufbau der Wirtschaft zuständig.

In der neuen Regierung übernimmt er auch die Leitung des Ministeriums für europäische Integration. Die bisherige Ministerin Danuta Hübner wird als erste polnische EU-Kommissarin nach Brüssel gehen.

In Belkas Kabinett gibt es nur wenige Veränderungen. So blieben unter anderem die Vertreter von Schlüsselressorts wie Aussenminister Wlodzimierz Cimoszewicz und Wirtschaftsminister Jerzy Hausner im Amt.

Miller sagte bei seinem Rücktritt, er sei glücklich, dass es ihm gelungen sei, Polen in die EU zu führen. Damit sei das Hauptziel seiner Regierung erfüllt. Kwasniewski nannte den EU-Beitritt den grossen Erfolg der Regierung Miller. Zugleich hoffte er, dass der gesellschaftliche Dialog unter Millers Nachfolger besser gelinge.

(bert/sda)

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