Neuer Parteichef der Sozialdemokraten in Polen

Janik hatte im März den inzwischen aus dem Amt geschiedenen Regierungschef Leszek Miller als Parteivorsitzenden vorübergehend ersetzt.

Der einstige kommunistische Funktionär Oleksy, der von 1995 bis 1996 Ministerpräsident Polens war, wird seit Jahren beschuldigt, während des Kalten Krieges mit den kommunistischen Militärgeheimdiensten zusammengearbeitet zu haben.

Oleskys Wort vor Gericht

Am Mittwoch soll ein Sondergericht urteilen, ob Oleksy über seine Vergangenheit gelogen oder die Wahrheit gesagt hat. Sollte das Gericht zu der Überzeugung gelangen, dass er mit den Geheimdiensten zusammenarbeitete, müsste Oleksy sein derzeitiges Amt als Parlamentspräsident niederlegen.

Oleksy hatte als Regierungschef zurücktreten müssen, nachdem ihn der damalige Präsident Lech Walesa der Spionage für Moskau bezichtigt hatte. Die Militärstaatsanwaltschaft hatte ihn später jedoch von allen Vorwürfen entlastet.

Die durch eine Serie von Korruptionsaffären geschwächten Sozialdemokraten sind in den Umfragen auf einen Tiefstand von noch nicht einmal sechs Prozent gesunken. Bei den Wahlen vor drei Jahren hatten sie 41 Prozent der Stimmen auf sich vereint.

(rr/sda)