Linksdemokraten beharren auf Position

Neuwahlen in Griechenland unausweichlich

publiziert: Montag, 14. Mai 2012 / 09:11 Uhr / aktualisiert: Montag, 14. Mai 2012 / 13:14 Uhr
Weitere Gesprächsrunde mit Karolos Papoulias.
Weitere Gesprächsrunde mit Karolos Papoulias.

Athen - Der Chef der linksdemokratischen Partei Dimar hat die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in Griechenland angesichts der derzeitigen Parteienkonstellation für unmöglich erklärt. «Eine Einheitsregierung kann nicht zustandekommen», sagte Dimar-Chef Fotis Kouvelis am Montag dem TV-Sender Antenna.

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Er verwies auf die Weigerung der linksradikalen Syriza-Partei, sich an einer solchen Koalition zu beteiligen.

Die Stellungnahme von Kouvelis erfolgte wenige Stunden vor einem weiteren Versuch von Staatspräsident Karolos Papoulias, in einem Gespräch mit den Parteichefs einen Weg zur Regierungsbildung zu finden. Papoulias hat bis Donnerstag Zeit, die Regierungsbildung zu initiieren, andernfalls finden im Juni Neuwahlen statt.

Am Abend ist ein Treffen mit den Vorsitzenden der drei stärksten Parteien, der konservativen Nea Dimokratia (ND), der sozialistischen Pasok und der linksradikalen Syriza, sowie mit der Dimar-Partei angesetzt.

Kouvelis sagte, ohne die Beteiligung der Syriza würde eine Regierung «nicht die erforderliche Unterstützung in der Bevölkerung und im Parlament» haben.

Linksbündnis offen für Gespräche

Das griechische Linksbündnis Syriza hat zwar eine Teilnahme an den für Montagabend geplanten Koalitionsgesprächen mit drei anderen Parteien abgelehnt, zeigte sich aber grundsätzlich offen für Gespräche mit allen Parteien des Landes ausser den Neofaschisten.

Der Syriza-Vorsitzende Alexis Tsipras werde der Einladung von Präsident Karolos Papoulias nicht folgen, stehe aber für ein individuelles Gespräch mit ihm oder für Gespräche mit allen Parlamentsparteien ausser der rechtsextremen Partei Goldene Morgenröte zur Verfügung, teilte Syriza mit.

(alb/sda)

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