Neuwahlen in Israel möglich

publiziert: Mittwoch, 29. Jan 2003 / 15:07 Uhr

Jerusalem - Israels Regierungschef Ariel Scharon hat mit vorgezogenen Neuwahlen gedroht. Sollte er keine Koalition der nationalen Einheit bilden können, würde er nicht zögern, vorgezogene Neuwahlen einzuberufen, sagte Scharon im israelischen Fernsehen.

Verteilung der Parlamentsitze.
Verteilung der Parlamentsitze.
Der Regierungschef Sharon hatte sich heute morgen für eine möglichst breite Regierung der nationalen Einheit unter Ausschluss der Ultrarechten ausgesprochen. Scharon steht als Sieger der Parlamentswahl vom Dienstag vor schwierigen Koalitionsverhandlungen.

Die Arbeitspartei als zweitstärkste Kraft hat eine Koalition mit dem Likud-Block kategorisch ausgeschlossen. Die an dritter Stelle liegende Schinui-Partei wiederum hatte bislang ein Zusammengehen mit den Ultraorthodoxen abgelehnt.

Schinui-Chef Josef Tommy Lapid deutete jedoch am Mittwoch seine Bereitschaft für eine zeitlich begrenzte Zusammenarbeit mit der ultraorthodoxen Schas-Partei an.

Nach der Parlamentswahl werden künftig wieder weniger Parteien und Splittergruppen in der Knesset vertreten sein. Nach vorläufigen Ergebnissen schafften insgesamt 13 Parteien und Listen wieder den Einzug ins Parlament, drei weniger, als in der 15. Knesset.

Zu den Verlierern gehörte insbesondere die rechtsradikale Herut-Partei, die Ein-Mann-Fraktion des deutschstämmigen Politikers Michael Kleiner. Auch die Zentrumspartei, die im Mai 1999 noch sechs Mandate gewonnen hatte, schaffte den Sprung über die 1,5-Prozent-Hürde nicht mehr.

Schon vor der Wahl war die Demokratische Wahl, eine liberale Partei russischer Einwanderer, in der linksliberalen Merez-Partei aufgegangen, die schwere Verluste hinnehmen musste. Der Vorsitzende der Merez-Partei, Jossi Sarid, trat daraufhin zurück.

(bsk/sda)

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