Neuwahlen in Japan

Damit zieht er die Konsequenzen aus einer Abstimmungsniederlage im Oberhaus des Parlaments. Die Neuwahlen sollen am 11. September stattfinden. Es gilt als möglich, dass die seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierende LDP zerbricht und die Macht verliert.

Mit den Stimmen von Rebellen seiner eigenen Liberaldemokratischen Partei LDP hatte das Oberhaus ein Gesetzespaket zur Postprivatisierung abgelehnt. Es war das Herzstück von Koizumi Wirtschaftsreformprogramms.

Verlust für Japans Zukunft und Wirtschaft

Der Minister für für die Postprivatisierung, Heizo Takenaka, bedauerte das Scheitern der Reformgesetze und sprach von einem sehr grossen Verlust für Japans Zukunft und Wirtschaft. Takenaka ist der Architekt von Koizumis Strukturreformen.

Für Koizumi symbolisiert die Post die über Jahrzehnte unter der LDP aufgebaute Klientelwirtschaft. Nach dem Urnengang muss auch der Regierungschef neu gewählt werden. Ob Koizumi noch einmal antritt, ist ungewiss.

Die grösste Oppositionspartei der Demokraten (DPJ) will die mögliche Spaltung der Regierungspartei nutzen, um an die Macht zu kommen. Es wäre das erste Mal seit 1993, dass die LDP in die Opposition gehen würde.

(fest/sda)