Noch kein Entscheid über das Set-Top-Boxen-Monopol

Rund 12'000 Konsumentinnen und Konsumenten hatten ein Verbot von nur zu bestimmten Set-Top-Boxen passenden Verschlüsselungen gefordert. Sie unterzeichneten im Frühjahr eine Online-Petition der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS). Der Ständerat hatte dem Vorstoss vor rund einem Jahr zugestimmt.

Triponez forderte in seinem Rückweisungsantrag, die vorberatende Kommission solle das von breiten Bevölkerungskreisen und wichtigen Branchen unterstützte Anliegen noch einmal genau unter die Lupe nehmen. Danach könne die KVF in einer Kommissionsmotion eine sachlich fundierte und politisch tragfähige Lösung vorlegen.

Bundesrat Moritz Leuenberger stellte sich gegen die Motion von Sommaruga. Angesichts der zahlreichen Entwicklungen im Markt sei es zu früh für ein Verbot, das weitere Innovationen verhindern könnte. Zu einem späteren Zeitpunkt sei eine Intervention immer noch möglich. Bis heute gebe es keine standardisierten Systeme.

(smw/sda)