Nothilfe an Asylsuchende werden überprüft

publiziert: Sonntag, 7. Feb 2010 / 16:00 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 7. Feb 2010 / 16:24 Uhr

Bern - Vertreter von Bund und Kantonen prüfen, ob sich die Nothilfe für Asylsuchende bewährt hat. Seit Anfang 2008 erhalten abgewiesene Asylsuchende keine Sozialhilfe mehr, sondern nur einen Platz in einem Heim, Essen und minimale medizinische Versorgung.

Am Erfolg der Nothilfe-Strategie wird gezweifelt.
Am Erfolg der Nothilfe-Strategie wird gezweifelt.
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Das strenge Regime der Nothilfe hat zum Ziel, abgewiesene Asylsuchende schnell zum freiwilligen Verlassen der Schweiz zu bewegen. Offenbar wird nun aber am Erfolg der Nothilfe-Strategie gezweifelt.

«Ein Fachausschuss mit Vertretern von Bund und Kantonen untersucht, ob das Ziel der freiwilligen Ausreise tatsächlich erreicht wurde», sagte Michael Glauser von Bundesamt für Migration (BFM) zu einem Bericht der «SonntagsZeitung». Der Ausschuss soll der zuständigen Bundesrätin, Eveline Widmer-Schlumpf, bis im Frühling einen Bericht abliefern.

Das Regime der Nothilfe wurde von Hilfswerken und Kirchen wiederholt als unmenschlich kritisiert. Bereits seit April 2004 bekommen auch alle Asylsuchenden, auf deren Gesuch nicht eingetreten wird, statt der Sozialhilfe nur noch die minimale Nothilfe.

(bert/sda)

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Nothilfe
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