Obama: Nahost-Friedensprozess in «Sackgasse»

«Der Status quo (im Gazastreifen) ist grundsätzlich instabil und ich glaube, die Israelis wissen das mittlerweile», sagte Obama in Washington. Ein Ende der israelischen Blockade setze jedoch voraus, dass Waffenlieferungen in den Gazastreifen vermieden würden.

Israel kündigte bereits an, die seit drei Jahren währende Blockade des Gazastreifens etwas zu lockern. Es hatte sie eingeführt, nachdem die radikal-islamische Hamas nach einem blutigen Putsch dort die Herrschaft übernommen hatte.

Unabhängige Untersuchung

Obama forderte nach dem Treffen mit Abbas weiter eine unabhängige Untersuchung des israelischen Angriffs auf die Gaza-Hilfsflotte. Das sei auch im Interesse Israels, sagte der US-Präsident. Die Öffentlichkeit müsse wissen, was bei der Erstürmung des türkischen Schiffes passiert sei. Dabei waren neun Türken getötet worden.

Obama rief die Konfliktparteien zu einer neuen Kraftanstrengung im Nahost-Friedensprozess unter Mitwirkung der USA auf. Der Präsident räumte ein, dass der Friedensprozess derzeit in einer «Sackgasse» angelangt sei.

Er kündigte an, dass die USA «ihr volles Gewicht» in die Bemühungen für einen Neustart werfen. Er halte «erhebliche Fortschritte» auf dem Weg zu einer Friedensregelung bis Ende des Jahres für denkbar, sagte Obama. Unter der Vermittlung Washingtons finden derzeit indirekte Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern statt.

(bert/sda)